So können Sie mitmachen!

Kandidat*innen Vorstellung und Info Stadtteilvertretung Turmstraße

Das Bezirksamt Mitte und die Projektsteuerung des Aktiven Zentrums Turmstraße laden Sie herzlich zur Wahlinformationsveranstaltung am 29.08.2019 ab 19 Uhr in den MOA-Bogen, Mercure Hotel MOA Berlin, Eingang Birkenstraße 23 ein. Im Rahmen der Veranstaltung können Sie sich über die zur Wahl stehenden KandidatInnen informieren, diese persönlich kennenlernen sowie Informationen zu Aufgaben und Funktion der Stadtteilvertretung im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße erhalten. Die zur Wahl stehenden KandidatInnen und Kandidaten können Sie der Kandidatenliste mit Namen, Listenplatz, Gebietsbezug und Motivationsschreiben entnehmen.

Die Wahl zur neuen Stadtteilvertretung Turmstraße findet in der Folgewoche in der Zeit von Montag, dem 02. September, bis Freitag dem 06. September 2019, statt. In geheimer Wahl können Sie jeweils von 9 bis 18 Uhr im Stadtteiladen Moabit, Krefelder Straße 1A, Ihre Stimme abgeben, wenn Sie mindestens 16 Jahre alt sind und belegen können, dass Sie im hier abgebildeten Wahlgebiet wohnen, arbeiten, sich engagieren oder hier über Haus- und Grundeigentum verfügen. Die Wahlberechtigung* wird vom Wahlteam vor Ort geprüft.

Im Nachgang der Wahl werden am Freitag, den 06. September 2019, im Beisein von Wahlprüfer*innen, die abgegebenen Stimmzettel ausgezählt und auf ihre Gültigkeit geprüft. In einem zweiten Schritt werden die Stimmen pro KandidatIn gezählt und geprüft. Als Kriterium gilt, dass jeder Kandidat und jede Kandidatin mindestens die Hälfte an gültigen Wählerstimmen auf sich vereinen muss. Trifft dies auf mehr als 25 Kandidat*innen zu, so gelten die 25 Kandidat*innen als gewählt, die die meisten Stimmen erzielt haben. Die somit in die Stadtteilvertretung Turmstraße Gewählten werden in den Folgetagen auf www.turmstrasse.de sowie über den Newsletter des Aktiven Zentrum Turmstraße bekanntgegeben.

Der Zugang für Personen mit Mobilitätseinschränkungen ist barrierefrei möglich. Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte aller Anwesenden sind Ton-, Bild- und Videoaufnahmen auf der Veranstaltung allgemein untersagt.

*Als berechtigt an der Kandidatur und an der Wahl zur Stadtteilvertretung Turmstraße gelten Personen, die im markierten Wahlbereich amtlich mit Wohnsitz gemeldet sind, hier eindeutig nachweisbar arbeiten oder sich hier ehrenamtlich engagieren oder über Immobilieneigentum verfügen. Die Identitätsprüfung erfolgt dabei anhand eines gültigen Personalausweises sowie Reisepasses. Der Gebietsnachweis erfolgt entweder per Eintragung der Meldeadresse im Personalausweis, anhand einer gültigen Meldebestätigung, Dienstausweis, Arbeitsvertrag mit eindeutiger Aussage zum Beschäftigungsort, bestätigter Tätigkeitsnachweis, Handelsregisterauszug, Grundbuchauszug zu Immobilieneigentum. Bei Uneindeutigkeit des Gebietsbezuges ist eine Teilnahme an der Wahl zur Stadtteilvertretung Turmstraße nicht möglich.

Unterlagen zur Wahlinfo-Veranstaltung auf www.turmstrasse.de:

Wahl 2019, Wahlaufruf (August 2019) [pdf]
Wahl 2019, Kandidatenliste (August 2019) [pdf]
Wahl 2019, Wahlbereich (Juni 2019) [jpg]

 


Ursprungsartikel vom 1. Juli 2019 zum Kandidat*innenaufruf

»Kandidieren Sie zur Wahl der neuen Stadtteilvertretung Turmstraße!«

Sie sind gefragt! Das Bezirksamt Mitte ruft auf!

Ende Oktober 2018 hat die bisherige, im Jahr 2017 gewählte Stadtteilvertretung Turmstraße ihre Auflösung erklärt. Deshalb sollte am 12. März 2019 eine neue Stadtteilvertretung für das Fördergebiet Turmstraße gewählt werden. Aufgrund der überraschend hohen Teilnehmerzahl (ca. 500 Personen) musste die Wahlveranstaltung in der Heilandskirche aus Kapazitätsgründen aber abgebrochen werden, da sowohl Einlass als auch Stimmabgabe nicht für alle Anwesenden ermöglicht werden konnte. Aus diesem Grund wurde mit den Planungsbeteiligten der AG Wahl und den politischen Entscheidungsträgern des Bezirksamtes Mitte ein Verfahren abgestimmt, das es nun allen Wahlberechtigten räumlich sowie zeitlich ermöglicht, ihre Stimme abzugeben sowie sich vorab zu den aufgestellten KandidatInnen und zum Wahlprozess zu informieren. Den Aufruf zur Kandidatur mit Kandidatenbogen und Zeitplan zum Wahlverfahren finden Sie als Download abrufbar sowie ab 19.06. als Beilage der Berliner Woche und in der nächsten Ausgabe der ecke turmstraße. Sie können sich dazu auch gern persönlich während unserer Sprechstunden im Stadtteiladen Moabit, Krefelder Straße 1a informieren. Erfahren Sie mehr zum Ablauf der Wahl hier.

Warum eine Stadtteilvertretung?

Eine Stadtteilvertretung (STV) ist ein wichtiger Akteur in Städtebaufördergebieten wie der Turmstraße. Gerade bei umfangreichen Erneuerungs- und Gestaltungsmaßnahmen ist das Wissen und die Stimme der Bürgerinnen und Bürger im Gebiet gefragt – schließlich sind sie es, denen die Verbesserungen in ihrem Umfeld zugute kommen sollen, und sie sind es, die ihren Kiez am besten kennen, die wissen, was dringend verbessert werden müsste, wo die Defizite und Probleme liegen.

Im Sinne der Bürgerbeteiligung ist deshalb in Städtebaufördergebieten, in denen sich die umfangreichen Maßnahmen ja auf längere Zeiträume erstrecken, eine Interessenvertretung der Bürger vorgesehen, die durch demokratische Wahlen legitimiert und am Erneuerungsprozess beteiligt ist. Und um der Vielfalt der Gebietsbevölkerung mit ihren unterschiedlichen Interessen gerecht zu werden, sollte die Stadtteilvertretung eine möglichst breite Mischung haben: Bewohner, Mieter, Nutzer, Eigentümer, Gewerbetreibende, Vertreter von Bürgerinitiativen, Kirchengemeinden und anderen Institutionen; Menschen unter schiedlichen Alters, Geschlechts und unterschiedlicher Herkunft. Sie verbindet, dass sie bereit sind, sich aktiv, ehrenamtlich für den Kiez zu engagieren. Machen Sie mit! Bewerben Sie sich bis zum 05.08.2019 für eine Kandidatur als Mitglied der neuen Stadtteilvertretung Turmstraße!

Zuerst erschienen auf der Webseite des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße

Alle Downloads zur Wahl der Stadtteilvertretung finden Sie hier.

Nachtrag:
Hier ist das Wahlergebnis: https://www.turmstrasse.de/ts-images/aktuelles/Unbenannt-1.jpg
und der Bericht in der Berliner Woche.

Die älteren MoabitOnline-Artikel zu den Wahlen der Stadtteilvertretung Turmstraße und die entsprechenden Kommentare finden Sie hier.

10 Kommentare auf "Kandidat*innen Vorstellung und Info Stadtteilvertretung Turmstraße"

  1. 1
    Bärbel says:

    Hier wurde ein wesentlicher Teil des Berichts in Ecke Turmstraße Nr.3 ausgelassen.
    Der zweite Absatz: „Der Andrang und die aufgeheizte Stimmung waren wohl vor allem einer angekündigten Kandidatur geschuldet – der des selbsternannten „Volkslehrers“ Nikolai N, dem wegen kruder Verschwörungstheorien…usw, usf.
    Diese Auslassung bewirkt wieder eine Verschwörungstheorie, die auf Facebook gerade läuft.
    Diese Stimmungsmache brauchen wir wirklich nicht.

  2. 2
    Susanne Torka says:

    Liebe Bärbel,
    der Text habe ich ja auch nicht aus der Ecke Turmstraße Nr. 3 entnommen, sondern von der Webseite des Aktiven Stadtteilzentrums Turmstraße, so wie er dort unter Aktuelles steht und deshalb auch „GastAutorIn“. Das zeigt auch der Link vor der Grafik des Wahlgebietes an. Die Ecke war am 1. Juli noch nicht erschienen.
    Hier würde ich jetzt gerne den Link zum pdf der neuen Ecke einfügen, aber sie ist noch nicht auf der Webseite hochgeladen. Also schaut am besten in ein paar Tagen hier mal rein:
    https://www.turmstrasse.de/downloads/downloads-stadtteilzeitung

    und welche Verschwörungstheorie dieser Text hervorrufen soll, ist mir nicht wirklich klar.

  3. 3
    Bärbel says:

    „Dass man vom Bezirk nun zur Kandidatur zur Wahl der neuen Stadtteilvertretung Turmstraße aufruft und dabei lediglich lapidar schreibt:
    <>
    aber kein Wort davon, dass dort ein Rechtsradikaler angetreten ist, zeigt wieder mal, wie man Gefahren von Rechts marginalisiert.“
    Zitat aus Facebook, Beckmann, Moabit Hilft

    Genau dies bewirkt Politikverdrossenheit!!! Wenn nicht mehr!!!

  4. 4
    Susanne Torka says:

    … Wenn sie das so sieht!
    Angesichts des aufwändigen Verfahrens, das bei dieser Wahl angewendet wird und der Entschließung der BVV plus Pressemitteilung des Bezirksamts kann ich das nicht so sehen, eher eine gewisse Hilflosigkeit im Umgang ….
    https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9377
    https://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2019/pressemitteilung.792619.php

  5. 5
    Rudolf Blais says:

    Ersteinmal sehe ich es positiv, dass die seit rund 10 Jahren an die Akteure des AZ-Gebietes Turmstrass gerichtete Forderung für eine mehrtägige Wahldurchführung (2. bis 6. September2019)l Wirklichkeit wird, und das ganze nicht an einem Abend auf einer einzigen Wahlveranstaltung durchgezogen wird (wie bereits in 5 Amtsperioden zuvor).
    Seit Mitte Juni gibt es den 4seitigen Kandidatenaufruf (gedruckte Fassung) mit den Terminen zur Wahl der Stadtteilvertretung für August und September 2019.
    Auf https://stv-turmstrasse.de/ sind Informationen zur Wahl der Stadtteilvertretung im September 2019 aber noch Fehlanzeige.

    Ich hatte erwartet, dass bereits zu meiner Einwohneranfrage am 16.5.2019 die BVV Mitglieder umfassender zu den damals bekannten neuen Einzelheiten der verschobenen StV-Wahl unterrichtet worden wären. Siehe Kommentar Nr. 121 vom 17.5.2019 in https://moabitonline.de/7572

    Bedauerlich hierzu ist auch die Tatsache, dass es seit dem 12. März 2019 nicht ein einziges Diskussionsangebot seitens der AZ Akteure gegeben hat, damit sich neue Kandidaten ein Bild von der Arbeit in der Stadtteilvertretung machen können und ein Diskurs zu Themen im AZ Gebiet sicherlich förderlich gewesen wäre, oder das es mal längst überfällig ist, dass nach 10 Jahren die Bilanz des AZ Gebietes Turmstraße auf den Prüfstand kommt.. Zeigt dieser Vorgang wieder mal aufs neue, wie wenig Bürgerpartizipation, Bürgerinteressen, Bürgermitwirkung und Bürgermitgestaltung ernst genommen werden bzw. in unserer Bezirkspolitik unterstützt werden und mit Leben gefüllt werden. Nicht einmal die gut bezahlten beauftragten Büros machen hierfür ihre Finger krumm, wenn sie es nicht müssen und es die die Verantwortlichen auf Landes- und Bezirksebene nicht extra einfordern. Siehe auch die Darstellung der Herausgeber des Kandidatenbogens auf Seite 4 unten!

    Abschließend noch folgende Fragen:

    Kann die aktuelle Wahlordnung auf dieser Seite verlinkt werden ?

    Sind frühere StV-Mitgleder an der Vorbereitung der kommenden StV-Wahl beteiligt ?

    Was ist geplant, wenn es bis zum 5. August nicht die mindestens gewünschten 25 Kandidaten gibt ?

  6. 6
    Susanne says:

    @ Bärbel, jetzt ist die Ecke Turmstraße Nr. 3 hochgeladen:
    https://www.turmstrasse.de/ts-images/aktuelles/ecke_nr3-19-turm_web.pdf
    Zur Wahl Seite 3 und 7-10

    @ Rudi, was meinst Du mit Wahlordnung? Ich denke im verlinkten Kandidatenaufruf ist alles wesentliche drin: 16 Jahre, Nachweis Gebietsbezug, 50% der Stimmen ….

  7. 7
    StV-Beobachter says:

    Auf http://www.turmstrasse.de ist zu sehen: von 35 Kandidaten / Kandidatinnen haben 15 die erforderlichen 50 % der abgegeben Stimmzettel bekommen – also wieder eine schwach besetzte Stadtteilvertretung!

  8. 8
    Jürgen says:

    Ich finde dass man mit 15 Personen als Stadtteilvertretung eine gute Gruppengröße hat, In größeren Gruppen ist ein effektives Arbeiten schwieriger.
    Und das 291 Wähler_innen in geheimer Wahl ihre Stimme abgeben haben, davon vier leider ungültig, sodass aber 287 Stimmen gültig waren, ist eine aus meiner Sicht einer herausragende Wahlbeteiligung bei der in dieser speziellen Form notwendigen erneuten Wahldurchführung.

  9. 9
    Rudolf Blais says:

    Zu Nr. 7

    Sehe ich auch so. Statt 25 wurden nur 15 Personen gewählt und trotz des großen Aufwandes ist das Gremium ähnlich wie bei der letzten Wahl nur gut halb besetzt.
    Es bleibt noch abzuwarten, ob alle 15 gewählten Personen die Wahl annehmen.
    Ich bin gespannt wie die erste konstituierende StV-Sitzung ausfällt und welche Konsequenzen es gibt.

  10. 10
    StV-Beobachter says:

    Zu 9:
    Der Berg kreiste und gebar eine Maus…
    Erfahrungsgemäß bröckelt die StV schnell ab — deshalb sollten es mindestens 25 sein.

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