Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße
Aufruf zur Wahl der Stadtteilvertretung Turmstraße am 12. März 2019 um 19:00 Uhr in der Heilandskirche, Thusnelda-Allee 1
Machen Sie mit! Kandidieren Sie selbst oder wählen Sie die neue Stadtteilvertretung!
Die transparente und legitimierte Mitwirkung engagierter Bewohner*innen, Eigentümer*innen und Nutzer*innen am Sanierungsprozess erfordert einen institutionellen Rahmen – die Bildung einer Stadtteilvertretung. Der Stadtteilvertretung Turmstraße sollten Bewohner*innen, Mieter*innen, Nutzer*innen, Eigentümer*innen und Gewerbetreibende einer möglichst breiten Mischung angehören. Auch Vertreter*innen von Bürgerinitiativen, Kirchengemeinden und anderen Institutionen sind eingeladen, daran mitzuwirken. Die Bildung der Stadtteilvertretung dient der Vernetzung der Quartiersakteur*innen und zugleich der Bündelung von Informationen, Kompetenzen und Ressourcen. Die gewählten Sprecher*innen der Stadtteilvertretung Turmstraße sind die Ansprechpartner*innen für die Verwaltung und die Beauftragten.
Bringen Sie Ihr Wissen, Ihre Kompetenzen sowie Ihre Fragen und Anliegen zum Stadtteil ein in den direkten Austausch mit den Gebietsverantwortlichen des Bezirksamtes und den beauftragten Planer*innen.
Wie kandidiere ich?
Kommen Sie am 12. März 2019 um 19:00 Uhr in die Heilandskirche in der Thusnelda-Allee 1. Melden Sie sich mit Handzeichen beim Moderator der Wahlveranstaltung. Dieser wird Sie in der Veranstaltung dem Publikum vorstellen und Sie bitten, auf folgende Fragen kurz zu antworten:
- Was ist Ihr Vor- und Nachname?
- Was ist Ihr Gebietsbezug? Wohnen Sie/Arbeiten Sie im Wahlbereich oder engagieren Sie sich hier in welcher Form und wie lange schon?
- Was sind Ihre Anliegen, die Sie als Stadtteilvertreter*in einbringen und verfolgen wollen?
- Wofür stehen Sie als Stadtteilvertreter*in?
- Verfügen Sie über die Zeit, sich mindestens einmal monatlich ehrenamtlich in einer Abendveranstaltung des Stadtteilplenums zu engagieren?
In einer geheimen Wahl werden anschließend die neue Stadtteilvertretung vom anwesenden Publikum gewählt und öffentlich bekanntgegeben. Dabei gilt als gewählt, wer mindestens die Hälfte der ausgezählten Stimmen auf sich vereinigt. Die Obergrenze der Stadtteilvertretung liegt bei 25 gewählten Mitgliedern. Aber keine Sorge! Die Erfahrung vergangener Wahlen zeigt, dass alle Kandidat*innen vom Publikum gewählt werden.
Machen Sie mit! Kandidieren Sie selbst oder wählen Sie die neue Stadtteilvertretung!
Wahlaufruf auf www.turmstrasse.de
Ursprungsartikel vom 7. März 2011 zur Wahlveranstaltung im März 2011
Am 14. März 2011 wird die Stadtteilvertretung des Aktiven Zentrums Turmstraße neu gewählt. Zur Wahl stellen können sich alle, die in Moabit wohnen oder ein Gewerbe betreiben und mindestens 16 Jahre alt sind, egal welcher Staatsangehörigkeit sie angehören. Die wichtigste Voraussetzung ist die Bereitschaft, sich für das Gebiet des Aktiven Zentrums Turmstraße zu engagieren.
In den nächsten Jahren werden voraussichtlich etwa 8 Mio. Euro Fördermittel in das Umfeld der Turmstraße fließen. Die Stadtteilvertretung ist das Sprachrohr der Bürger/innen. Die bisherigen Mitglieder rufen auf zum Mitmischen, „damit das Geld in unserem Sinne verwendet wird, damit die Planungen unsere Bedürfnisse erfüllen, damit es auch wirklich so wird, wie wir es haben wollen.“ Es geht darum eigene Ideen und Kompetenzen einzubringen.
Wer Fragen hat, kann sich an die Arbeitsgruppe Wahl der Stadtteilvertretung wenden. Telefonisch von 9 bis 21 Uhr unter der Servicenummer der Stadtteilvertretung 0176 – 6886 4671 oder per mail: stv-turmstrasse-wahl2011@gmx.de. Persönlich ist die Stadtteilvertretung Turmstraße zu sprechen an ihrem Stand auf dem Ökomarkt vor der Heilandskirche am Mittwoch, 9. März von 12 bis 18 Uhr und vor der Arminiusmarkthalle am Samstag, 12. März von 10 bis 14 Uhr.
Kandidat/innen können sich auch beim Projektsteuerer für das Aktive Zentrum Turmstraße, dem Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement KoSP GmbH, per mail melden: wilke@kosp-berlin.de.
Die Stadtteilvertretung trifft sich derzeit an jedem 4. Montag im Monat im Rathaus Tiergarten (Balkonsaal) und wählt sich Sprecher, die an den monatlichen Beratungsrunden mit den zuständigen Mitarbeitern des Bezirks, der Prozesssteuerung, des Geschäftsstraßenmanagements sowie der Redaktion der Zeitung „ecke turmstraße“ teilnehmen.
Die Veranstaltung zur Wahl beginnt um 19.00 Uhr mit einem Fazit zu den bisherigen Aktivitäten, dem Aufruf zur Kandidatur und der kurzen Vorstellung der sich zur Wahl stellenden.
Bereits vorab ab 18.00 Uhr stellt das Büro Latz & Partner vor, wie die Vorschläge aus der Kinder- und Jugendbeteiligung sowie der Planungswerkstatt mit Anwohnern vom 12. Februar in die Planungen zum Ottopark und dem Westlichen Teil des Kleinen Tiergarten in die Planung aufgenommen worden sind.
Montag, 14. März 2011, Heilandskirche, Thusnelda-Asllee 1
18 Uhr Vorstellung der Pläne zur Umgestaltung Kleiner Tiergarten und Ottopark
19 Uhr Neuwahl der Stadtteilvertretung
Der Händler Michael Schmack aus der Arminiusmarkthalle engagiert sich in der Stadtteilvertretung, lesen Sie den Bericht von Christof Schaffelder aus der Nullnummer von „ecke turmstraße“, Nullnummer, Februar 2011.
Die AG Wahl der (bisherigen) Stadtteilvertretung Turmstraße informiert zum Ergebnis der Neuwahl der Stadtteilvertretung:
Am Abend 14. März 2011 wurde in Moabit in der Heilandskirche (Thusneldaallee) zum zweiten Mal die Stadtteilvertretung Turmstraße gewählt.
Es kandidierten 28 Vertreterinnen und Vertreter und wurden auch bestätigt, die bereit waren, sich zukünftig in die Planungen zur Aufwertung der Turmstraße und ihre Umfeldes aktiv einzubringen. Alle wurden bestätigt. Eine Reihe von Vertreterinnen und Vertretern gehörte bereits der letzten Stadtteilvertretung an. Wer in Moabit wohnt oder ein Gewerbe betreibt und mindestens 16 Jahre ist, konnte sich zur Wahl stellen.
Die konstituierende Sitzung der neuen Stadtteilvertretung wird am 28.03.2011 ab 19 Uhr im Rathaus Tiergarten (Balkonsaal), Mathilde-Jacob-Platz 1, stattfinden. Die Sitzung ist öffentlich.
In den nächsten Jahren wird viel Geld in den Bereich der Turmstraße fließen. Mit dem Bund-Länder-Förderprogramm „Aktive Zentren“ stehen dafür etwa 4,7 Mio. € zur Verfügung. Der Kleine Tiergarten und der Ottopark sollen neu gestaltet werden, die Turmstraße soll wieder attraktiver werden. Das Umfeld der Markthalle soll neu gestaltet werden. Hierbei und in andere Bereiche wird sich die Stadtteilvertretung Turmstraße intensiv einmischen.
Selbstverständlich können interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht zur Wahl gestellt haben, inhaltlich mitarbeiten. Jede und jeder kann sich an den aktuellen Planungen beteiligen und eigene Vorstellungen und Ideen einbringen.
Die Stadtteilvertretung ist dabei ein wichtiges Sprachrohr für die Bürgerinnen und Bürger, ihren Ideen Gewicht zu verleihen. Alle sind aufgefordert, mitzumischen, im Grundsätzlichen und im Detail, damit das Geld auch tatsächlich in ihrem Sinne eingesetzt wird, damit nicht an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei geplant wird und am Ende auch wirklich etwas entsteht, das auch genau so gewollt wird.
Nachtrag:
Genau zwei Jahre später, am 14. März 2013, wurde die Stadtteilvertretung Turmstraße wieder neu gewählt. Die konstituierende Sitzung findet am 25. März um 19 Uhr im BVV-Saal statt. Kommentar vor der Wahl zur „Alibi“-Bürgerbeteiligung von der B.I. SilberahornPLUS.
2015 wird wieder gewählt:
Informationsveranstaltung zur Neuwahl: Montag, 2. März 2015, 19:00 bis 21:00 Uhr in der Heilandskirche.
Bewerbungsbögen liegen aus und können zusätzlich hier herunter geladen werden. Hier ist der Wahlbereich zu finden (das ganze Gebiet, das gelb-beige eingefärbt ist). Einsendeschluss: 19. April per Mail an: ag-wahlen-2015@stv-turmstrasse.de oder in den Briefkasten der StV Turmstraße, Arminius[Zunft]halle, Eingang Bremer Straße. Bei Fragen bitte bei der AG StV-Wahlen melden.
Die Wahl findet statt am Donnerstag, 28. Mai, 19:00 bis 21:00 in der Heilandskirche.
Hier der Wahlbereich (das ganze eingefärbte Gebiet):
Hier ein Eindruck von Knut Pankrath (März 2015). Und eine Bilanz der Stadtteilvertretung 2013-2015.
Hier ist die ecke turmstraße nr. 3-2015 mit Sonderseiten zur Neuwahl herunterzuladen.
Berliner Woche zur Neuwahl der Stadtteilvertretung. Unter Kommentar Nr. 52 ist das offizielle Wahlergebnis 2015 zu finden.
Protokoll des ersten Treffens und Präsentation des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße bei der Sondersitzung am 11. Juni 2015.
Artikel zur Stadtteilvertretung Turmstraße im MieterEcho (Nr. 375 – Juli 2015)
Seit 27. Juli gilt eine neue Geschäftsordnung.
Am 3. August wurden die Sprecher gewählt und die AGen festgelegt (Pressemitteilung).
Neuwahl 2017:
14 Mitglieder wurden am 30. Mai gewählt:
Thomas Bausch, Frank Bertermann, Frauke Gebert, Kai Philip Giersberg, Sumurud Ezzeldin, Leonie Hanewinkel, Cornelia Kirchesch-Klumpen, Ottilie Klein, Thomas Mayer, Nadia Zoe Plönges, Stephan „Steve“ Rauhut, Charalambos Roussos, Robert Schonk und Karl Schwarz.
Das erste Treffen findet am 12. Juni um 19 Uhr im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten am Mathilde-Jacob-Platz 1 statt (Berliner Woche, bestimmt auch bald auf der Webseite des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße und auf der Webseite der Stadtteilvertretung).
Die Sprecherinnen und Sprecher der fünften Stadtteilvertretung sind:
Sumurud Ezzeldin, Nadia Zoe Plönges, Robert Schonk
Gewählte stellvertretende Sprecherinnen und Sprecher sind:
Frank Bertermann, Frauke Gebert
Die Arbeitsgruppen werden in der nächsten Sitzung der StV am 24. Juli 2017 bestimmt.
Nachtrag 2018:
Die 2017 gewählte Stadtteilvertretung hat mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit am 27. August 2018 ihr Auflösung zum 1. November beschlossen. Die Sprecher bleiben noch bis zur Neuwahl, die voraussichtlich im März 2019 stattfinden wird, im Amt. (Bericht „ecke turmstraße“, Nr. 6 okt/nov 2018, Seite 4)
aber wer wurde gewählt?
Gute Frage!
Leider hat sie bisher noch niemand wirklich Kompetentes beantwortet und auf der Webseite der Stadtteilvertretung Turmstraße, die sich ja bisher erst einmal in neuer Zusammensatzung getroffen hat, stehen immer noch die Namen der ersten Stadtteilvertretung:
http://www.stadtteilvertretung-turmstrasse.de/stadtteilvertretung/mitglieder-stadtteilvertretung
Ich habe bei der Versammlung am mitgeschreiben, als sich die 28 Kandidat/inneen vorgestellt haben, aber bestimmt habe ich nicht jeden Namen richtig geschrieben (also um Korrektur und Ergänzung wird gebeten!). (Hier in der Reihenfolge der Kandidat/innen-Vorstellung am 14.3.) Alphabetisiert und korrigiert am 20.4.11 nach der Zeitung für das Aktive Zentrum, ecke turmstraße, Nr. 2, S. 4. Es sind nun noch 27 Mitglieder:
Dr. Angelika Adner
Thomas Bausch
Angela Berkheim-Kotzurek
Rudolf Blais
Michael Böttrich
Ulrich Erbe
Angelina-Sonita Freiberg
Wolfgang Golücke
Heiko Hanschke
Jörn Hanusch
Ralf Hartmann
Sonja Kreitmeier
Taylan Kurt
Thorsten Lüdtke
Anita Mächler
Hermine Mihm
Claudia Nolting
Christine Pradel
Michael Rannenberg
Michael Schmack
Torsten Schmidt
Gotthard Schulte-Tigges
Hans-Michael Stahl
Knut E. Steffen
Simon Martin Steinicke
Wolfgang Stubbe
Axel Vierhufe
Uns erreichte per Pressemitteilung folgende Information:
Die Stadtteilvertretung Turmstraße hat am Abend des 30. Mai ihre SprecherInnen neu gewählt. Seit der Neuwahl der Stadtteilvertretung am 18. März 2011 hatten die ehemaligen SprecherInnen die Aufgaben kommissarisch weiter geführt.
Gewählt wurden fünf gleichberechtigte SprecherInnen und fünf StellvertreterInnen.
SprecherInnen sind:
Dr. Angelika Adner
Michael Böttrich
Dr. Ralf Hartmann
Christine Pradel
Axel Vierhufe
Stellvertr. SprecherInnen sind:
Angelina-Sonita Freiberg
Taylan Kurt
Anita Mächler
Thorsten Schmidt
Knut E. Steffen
Die SprecherInnen haben u.a. die Aufgabe, die Interessen der Stadteilvertretung im Sanierungsbeirat aber auch nach Außen zu vertreten sowie die Geschäftsführung der Stadtteilvertretung zu gewährleisten.
Mehr Infos unter: http://www.stadtteilvertretung-turmstrasse.de/
Wäre gut zu erfahren, wer von den SprecherInnen für eine Institution oder Partei steht und wer einfacher Bürger ist. Bei der Moabiter Mischpoke gibts ja derzeit heftige Verwerfungen. Auf der anderen Seite gibt es Kooperationen und Kontakte, die den Bezirk und die Stadt weiterbringen könnten. Tacheles reden ist besser als schleimige Kriechspuren zu ziehen.
das wüsste ich auch gerne. die grünen scheinen überdurchschnittlich stark vertreten zu sein. warum ist das so? mindestens zwei sprecher/vertreter sind von den grünen. frau mächler soll eine schulrektorin sein.
Ich gebe hier auch mal meinen Senf dazu! Bitte hört auf mit Wohlkampf auf MoabitOnline! Damit meine ich natürlich nicht sachliche Darstellungen, die ja auch immer eine subjektive (und damit möglicherweise auch parteiliche) Perspektive haben.
Liebe moabiterin,
bisher hatte ich ja eher den Eindruck, dass die SPD-Mitglieder in der Stattteilvertretung Turmstraße domineirten! Das ist nach der Neuwahl möglicherweise etwas anders geworden, zumal ein SPD-Mitglied, das schon vor der Neuwahl in der Stadtteilvertretung war und jetzt wieder gewählt wurde, zu Bü90/Die Grünen gewexhselt ist.
Zu den 5 Sprecher/innen (ohne Stellvertreter/innen): Michael Böttrich ist Fraktionsassisten der Bü90/Grünen-Fraktion in der BVV, und sseit 2009 auch Fraktionsmitglied
http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/fr020.asp?FRLFDNR=4&options=4&altoption=Fraktion
Axel Vierhufe ist Stellvertretender Abteilungsvorsitzender der SPD Alt-Moabit (8. Abt.)
Ansonsten sind mir keine Funktionsträger aus Parteien bekannt.
Dr. Ralf Hartmann ist der künstlerische Leiter/Direktor der Galerie Nord|Kunstverein Tiergarten
http://www.kunstverein-tiergarten.de/?cat=kontakt
Frau Mächler war die Direktorin des Lessing-Gymnasiums im Wedding, ist in Ruhestand und Vorsitzende des Heimatvereins und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V.
http://www.heimatverein-tiergarten.de/Heimatverein/Verein_Start.html
Die Stadtteilvertretung Turmstraße startet mit einer neuen Website auf einer neuen Internetadresse den Versuch, ihre Präsentation und Information gegenüber der Öffentlichkeit über ihre Arbeit „auf Vordermann“ zu bringen. Die neue Adresse der Website lautet http://www.stv-turmstrasse.de. Hoffentlich gelingt es, dass die Pflege der Website mit Inhalten und den Terminen der Stadtteilvertretung besser gelingt, als mit der alten Website. Viel Erfolg dabei!
Schon vor vier Tagen hat die Stadtteilvertretung über die Neuwahl berichtet:
http://stv-turmstrasse.de/2013/03/16/neue-stadtteilvertretung-gewaehlt/
Folgende Personen wurden gewählt:
Balcerowiak, Rainer
Bartels, Mareike
Bausch, Thomas °
Blais, Rudolf °
Christensen, Christel
Delatte, Aline
Fürich, Wolfram
Golücke, Wolfgang °
Gräsle, Mignon
Hansen, Christiane
Kramer, Gerd
Kreitmair, Sonja °
Kurt, Taylan °
Mayer, Thomas
Motzkus, Simone
Rannenberg, Michael °
Roussos, Charalambos
Seyed Nassir, Ariyan
Stahl, Alfred
Steffen, Knut E. °
Steinicke, Simon °
Szepansky, Thomas
Vierhufe, Axel °
Zsernaviczky, Peter
Zuch, Ralf
Mit ° sind diejenigen markiert, die auch schon Mitglieder der StV 2011/2012 waren.
Artikel im Mieterecho dazu:
http://www.bmgev.de/mieterecho/mieterecho-online/stadtteilvertretung-moabit.html
zu Nr. 9: Wieder einmal schreibt Rainer (mit dem verlinkten Artikel) einen redaktionellen Beitrag, ohne deutlich zu machen, dass er als einer der Begründer der „Mieterinitiative“ selbst Handelnder ist. Dies ist journalistisch nicht sauber.
Bei der April-Sitzung der Stadtteilvertretung wurde folgender Sprecherrat gewählt:
Taylan Kurt, Christiane Hansen, Rainer Balcerowiak, Ariyan Seyed Nassir, Rudolf Blais (Reihenfolge nach Stimmen)
mehr Infos hier:
http://stv-turmstrasse.de/2013/05/15/wahl-des-sprecherrats/
Gratuliere Taylan Kurt, eine gute Wahl.
Anbei ein paar besinnliche Betrachtungen zu Moabit im Allgemeinen und zur STadtteilvertretung im Besonderen
http://genuss-ist-notwehr.de/?p=745
Hier ein Artikel über Auseinandersetzungen innerhalb der neuen Stadtteilvertretung:
http://www.bmgev.de/mieterecho/mieterecho-online/stadtteilinitiative-moabit
Ach du liebe Zeit, wieder so eine demagogische, verunglimpfende Kampfprosa aus der Feder des Herrn B. Und das Mieterecho ist sich nicht zu schade, das auch noch abzudrucken. Da bleibt mir nur noch, F. Picabia zu zitieren: „Unser Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung wechseln kann“.
Wie aus üblicherweise gut informierten Kreisen verlautet, soll ein Mitglied der neu gewählten StV bereits unter Protest sein Amt niedergelegt und auch als Sprecher zurückgetreten sein.
zu 15
Was hintert sie als Stammenkommentator eigentlich daran, öfter mal auf den Inhalt „demagogisch, verunglimpfenden Kampfprosa“ einzugehen, bevor sie sie als solche Brandmarken? So kommt vielmehr ihr wertendes, jedoch ohne inhaltliche Argumentation auskommendes Posting, wie eine „demag. verunglimpf. Kampfprosa“ rüber…
Wenn die Kampfprosa einen signifikanten Inhalt hätte, könnte ich auch darauf eingehen.
Am Montag, den 2. März 2015, 19:00 bis 21:00 Uhr, findet in der Heilandskirche eine Informationsveranstaltung zur Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße statt.
Bewerbungsbögen liegen aus, und können auch ab jetzt unter http://www.turmstrasse.de herunter geladen werden – bitte bis zum 19.04. per Mail an ag-wahlen-2015@stv-turmstrasse.de, oder in den Briefkasten der StV, Markthalle, Eingang Bremer Straße, zurück senden. http://www.stv-turmstrasse.de, Fragen nimmt die AG StV-Wahl entgegen.
Gewählt wird am Donnerstag, den 28. Mai, 19:00 bis 21:00, ebenfalls in der Heilandskirche.
Ich hoffe, dass sich möglichst viele Kandidaten finden, die sich nicht mehr im Rahmen einer simulierten Bürgerbeteiligung als Feigenblatt des Bezirksamts bernutzen lassen. Sondern die Stadtteilvertretung nutzen wollen, um gegen Verdrängung und vor allem für eine entsprechende Änderung der Sanierungsziele in der Turmstraße mobil zu machen.
Zu obigem, eingefügten Wahlbereich:
Am 14. März 2011 wurde das zweite mal eine Stadtteilvertretung gewählt, und am 31. März 2011 kam das förmlich festgesetzte Sanierungsgebiet dazu!
Aus der gerade gewählten Stadtteilvertretung wurde dann zusätzlich die für Sanierungsgebiete vorgesehene Betroffenenvertretung.
Das Sanierungsgebiet ist abgegrenzt durch die schwarze Linie.
Das „Aktive Zentrum“, ganz oben im Bild, abgegrenzt durch eine schwarze Linie, ist jetzt abgegrenzt durch die rote Linie.
Das gelb unterlegte Gebiet ist der Wahlbereich.
http://www.turmstrasse.de/foerdergebiet/sanierungsgebiet.html:
„Am 31. März 2011 folgte der Senat dieser Empfehlung und beschloss die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebiets Turmstraße mit 6 weiteren Sanierungsgebieten in Berlin. Die Maßnahmen in der Turmstraße sollen mit Hilfe des Förderprogramms „Aktive Stadtzentren“ innerhalb eines Zeitraumes von 15 Jahren durchgeführt werden. Bestandteil dieses Senatsbeschlusses ist ebenso der Kostenrahmen: Die geschätzten Kosten für diesen Prozess von ca. 33 Mio. € sind innerhalb dieses Zeitraumes aufzubringen und einzusetzen.“
Weiteres:
http://www.turmstrasse.de/foerdergebiet/az-gebiet.html
http://www.turmstrasse.de/foerdergebiet/foerderkulissen.html
In einer vom Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, heraus gegebenen Broschüre:
„Fördergebiete „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ und Sanierungsgebiet Mitte – Turmstraße“
Juli 2012, findet sich eine Passage zur Verbesserung der Wohnverhältnisse:
„Um die Zukunftsfähigkeit des Wohnungsbestands langfristig zu sichern, ist eine energetische und barrierearme Anpassung an moderne Standards erforderlich. Wohnungen mit neuzeitlichen Standard und grüne Höfe erhöhen das Interesse, in der Turmstraße zu wohnen.
Ausgewählte Maßnahmen und Projekte:
– energetische, altersgerechte Gebäudeerneuerung
– Unterstützung von sanierungszielgemäßen Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, u.a. durch steuerliche Vergünstigungen
– Unterstützung der Hofbegrünung
Hier soll mit Hilfe einer simulierten Bürgerbeteiligung Investoren und Besserverdienern ein roter Teppich ausgerollt werden. Und leider spielen Stadtteilvertreter wie Frau Graesle dieses Spiel auch weitgehend mit. Nötig sind bei der Neuwahl möglichst viele Kandidaten, die sich den Kampf gegen die drohende Verdrängung durch Mietexplosionen auf die Fahnen schreiben. Die Sanierungsziele im AZ Turmstraße müssen geändert werden!. Dafür werde ich wieder antreten, und ich hoffe, viele andere auch.
Zu 22:
Unterstellungen, Unterstellungen, Unterstellungen —– es ödet mich an, darauf zu reagieren – ich habe in 21 die Fakten dargestellt!
Genau, die Fakten: „energetische, altersgerechte Gebäudeerneuerung“ ist der wichtigste Hebel zur Mietervertreibung und dafür soll es auch noch „steuerliche Vergünstigungen“ geben.
ZU 21: In der erwähnten Broschüre steht noch mehr, z.B:
„Es ist zu erwarten, dass die durchgeführten Maßnahmen zu einer sanierungsbedingten Erhöhung des Bodenwerts führen.“
„Nach Abschluss der Sanierung… haben die Grundstückseigentümer einen Ausgleichsbetrag in Geld an das Bezirksamt Mitte zu entrichten (§ 154 BauGB).
Wenn nun aber die Sanierung zum größten Teil aus Maßnahmen besteht, welche, mangels Geld, jahrzehntelang unterlassen wurden?
Interessente Diskussionen um eines der wohl wichtigsten Themen der Lokalpolitik!
Wann findet denn die nächste STV-Wahl statt? Ich habe nur etwas von einer Informationsveranstaltung am 02.03.2015 gelesen. Vielen Dank im Voraus für die Informationen!
Lieber Herr Fricke-Liebig,
die Wahl findet am 28. Mai 2015 statt, Kandidaten und Kandidatinnen sollen sich bis 19. April angemeldet haben – wie oben im Nachtrag steht.
Ergänzung zu 25:
Der „Ausgleichsbeitrag“ hat nichts mit der Sanierung der einzelnen Wohngebäude zu tun, er ergibt sich vielmehr aus den Ausgaben der Stadt für das Sanierungsgebiet und ist daher von den Eigentümern der Miethäuser oder Eigentumswohnungen an die Stadt zu zahlen. Die Eigentümer können dem Bescheid zwar widersprechen, sie müssen aber trotz Widerspruch erst mal zahlen.
Generell zur Sanierung von Miethäusern:
Falls das Haus verkauft wird, in dem man wohnt, sollte man sofort in den Berliner Mieterverein eintreten, da man bereits beim Abschluss des notwendigen Sanierungsvertrages ohne Rechtskenntnisse große Fehler machen kann und daher ohne Rechtsbeistand in der Regel nach der Sanierung für alle Zeiten zu viel Miete zahlen wird.
Um die Richtigkeit einer auf die Sanierung folgenden Mieterhöhung zu beurteilen, braucht man Kenntnisse vom Mietrecht und Fachkenntnisse vom Bauen. Welcher Mieter z. B. weiss schon, dass der Hauseigentümer bei einer maroden Fassade nach erfolgter energetischer Sanierung von der Mietumlage die gesamten Kosten abziehen muss, die allein durch eine Reparatur der Fassade entstanden wären – also einer Instandsetzung ohne die Montage einer Wärmedämmung ? Und wer kann schon prüfen, ob bei der Berechnung der Fassadengröße z. B. die Fensterflächen abgezogen wurden ? Und, und, und …
Man sollte auch, wenn eine Sanierung bevorsteht, sich den Zustand des Hauses vorher genau ansehen, notieren und Fotos machen. Außerdem sollte man ein Bautagebuch führen, also aufschreiben, welche Arbeiten ab wann und bis wann ausgeführt wurden. Je mehr Unterlagen man als Mieter selbst hat, um so besser kann man bei der unweigerlich folgenden Mieterhöhung gegenhalten.
Zu 28: Ist wohl unklar geblieben – ich meinte in 25 das Sanierungsgebiet als ganzes, also, siehe oben, Wahlbereich, Bild, das Gebiet innerhalb der schwarzen Linie. Die Verbesserung der Umgebung steigert den Bodenwert! Aber wenn nur etwas gemacht wurde, was man jahrzehntelang vernachlässigt hatte, mangels Geld – Bürgersteige herrichten z.B.?
Die Informationsveranstaltung zur Neuwahl der Stadtteilvertretung hat am 2. März in der Heilandskirche statt gefunden. An den Stelltafeln fanden rege Gespräche statt – hätte mehr Zeit zur Verfügung stehen können. Etwas unklar blieb, was das Koordinierungsbüro, Kosp, eigentlich ganz praktisch so genau macht.
Das Interesse zu kanditieren hält sich anscheinend in Grenzen.
Zur Erinnerung: am 5. März, 18 Uhr, Veranstaltung zur geplanten Straßenbahn, in der Heilandskirche!
Die Veröffentlichungen zur Durchführung der Wahl machen den Eindruck, dass – abweichend von den drei vorangegangenen Wahlen – die Kandidatenliste bis zum 19. April festgestellt wird und man danach bis zur eigentlichen Wahl am 28. Mai nicht mehr kandidieren kann, d.h. auch bei der Wahlveranstaltung selbst keine weiteren Kandidaturen entgegen genommen werden. Ist das so beabsichtigt? Wenn nicht, wäre es sicher sinnvoll, entsprechende Klarstellungen hier und in der „ecke“ und anderswo zu veröffentlichen.
Es ist so beabsichtigt und von der STV beschlossen worden: Kandaturen nur bis zum 19. April, Nur für den Fall, dass es weniger als 25 Bewerber gibt, sollen auch Spontankandidaturen auf der Wahlversammlunbg möglich sein.
Zur Erinnerung: Die Neuwahl findet statt am Donnerstag, 28. Mai, 19:00 bis 21:00 in der Heilandskirche.
Die Sonderausgabe der ecke zur Neuwahl ist hier herunterzuladen:
http://www.turmstrasse.de/downloads/pdf/oeffentlichkeitsarbeit/stadtteilzeitung/150505_03_Mai_2015.pdf
Am Donnerstag wird auf einer öffentlichen Versammlung ab 19 Uhr in der Heilandskirche (Thusnelda-Allee) die neue Stadtteilvertretung (STV) für das Sanierungsgebiet „Aktives Zentrum Turmstraße“ gewählt. 29 Kandidaten bewerben sich um die 25 Plätze in diesem gesetzlich vorgeschriebenen Gremium der Bürgerbeteiligung. Wahlberechtigt sind alle Anwohner, Hausbesitzer und Gewerbetreibende sowie in dem Gebiet beruflich und ehrenamtlich tätige Menschen. Allerdings wird die Wahlberechtigung nicht kontrolliert, was dem Betrug Tür und Tor öffnet.
Die STV soll den Sanierungsprozess begleiten und kann Anregungen geben. Zu entscheiden hat sie nichts. Von daher kann man mit Fug und Recht auch von simulierter Bürgerbeteiligung sprechen. Allerdings kann die STV auch sinnvoll agieren; wenn sie sich selbstbewusst zu drängenden sozialen Fragen im Kiez zu Wort meldet, statt als degeneriertes Kuscheltierchen des Bezirksamts und des Sanierungsträgers zu wirken. Das hängst natürlich auch davon ab, wer in der STV vertreten sein wird.
Diesmal bewerben sich wieder etliche Kandidaten aus den etablierten Bezirksparteien bzw. deren Umfeld. Auch die Strauchschützer und Anti-Sitzkiesel-Krieger sind am Start. Dazu kommen die sattsam bekannten Wichtigtuer und Multi-Kiez-Funktionäre. Doch es gibt auch einige Kandidaten, die sich vor allem den Kampf gegen Vertreibung aus dem Kiez durch explodierende Mieten und die Unterstützung von Flüchtlingen auf die Fahnen geschrieben haben. Auch ich ordne mich diesem Spektrum zu.
Wie gesagt: Man sollte die STV und ihre Wirkmöglichkeiten nicht überbewerten, aber dem antisozialen Politik- und Sanierungsbetrieb ein wenig in die Suppe zu spucken, ist schließlich mehr als nichts. In diesem Sinne: Am Donnerstag wählen gehen.
Sind die „Kandidaten aus den etablierten Bezirksparteien“ vielleicht auch noch Verordnete in der BVV? Wenn das so wäre, dann wäre das m. E. ein dicker Skandal, den man umgehend in der BVV und vor allem in der Öffentlichkeit thematisieren sollte?
Dann schau doch mal bitte selbst in der ecke turmstraße nach, da stellen sich alle 29 Kandidat_innen vor:
http://www.turmstrasse.de/downloads/pdf/oeffentlichkeitsarbeit/stadtteilzeitung/150505_03_Mai_2015.pdf
Zu den Kandidaten gehört u.a. Frank Bertermann, Bezirksverordneter der Grünen und Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses.
Zu 35: Spucken, Spucken, Spucken….
Zu 36: Siehe unter 1 und bei früheren Beiträgen zur StV – dass Bezirksverordnete bei der StV mitwirken hat Tradition, schlechte oder gute, da kann man den jetzigen Bewerbern wohl nicht dasselbe verwehren!
Zwei Jahre lang trat die STV kaum öffentlich in Erscheinung (bis auf die aktive AG Grün gibt es offensichtlich auch keine AGs mehr, es gibt auf der web-Seite keine Protokolle über Diskussionsinhalte usw. usw.). Nun soll gewählt werden – aber nach welchen Kriterien?
Die Vorstellung in der bezirksamtseigenen „Ecke Turmstr.“, aber auch auf der web-Seite der STV ist denkbar dürftig. Da benennen die KandidatInnen zwar Themen, aber überhaupt nicht, was sie dazu einbringen und erreichen wollen. Und sie benennen auch nicht ihre Mitgliedschaft in Parteien oder anderen Organisationen und etwaige Funktionen darin. Sind denn Mitglieder der Bezirks-Verordneten-Versammlung die BürgerInnen, die hier gefragt sind? Sind sie mit ihrem Amt dort nicht ausgelastet – oder können sie die Beschlüsse der STV nicht auch und besser im Parlament unterstützen, wenn sie nicht in Personalunion daran beteiligt sind?
So bildeten in den ersten beiden Wahlperioden Mitglieder von Parteien die Mehrheit und setzten in den Beschlüssen der STV erfolgreich die Bezirksamtslinie durch.
In der letzten Periode war dies zwar nicht mehr der Fall, aber Beschlüsse, die dem Bezirksamt mißfielen, wurden einfach ignoriert, ohne dass die STV sich dagegen durch öffentliche Veranstaltungen und Protestaktionen zur Wehr gesetzt hätte.
Dies verdient nicht die Bezeichnung BürgerInnenbeteiligung!
Um nun mißliebige Nachfragen zu verhindern, wird zur Wahl von „oben“ eine rigorose Tagesordnung durchgesetzt, in der nicht etwa die KandidatInnen befragt werden dürfen, was sie daran ändern wollen, sondern in der der Stadtrat und das ko-Büro (das seine vornehmste Aufgabe darin sieht, Beteiligung zu be- und möglichst zu verhindern) das Sagen haben. Das senatsbeauftragte Büro und nicht die STV selber (bzw. die gewählten SprecherInnen) bestimmt auch, wer über die STV berichten darf.
STV am Gängelband des Bezirksamts!???
Wir wollen doch die KandidatInnen zumindest darüber befragen können, ob sie das weiterhin so hinnehmen,
ob sie weiterhin unbeachtet von der Öffentlichkeit vor sich hin dümpeln und gegenseitig lahmlegen wollen (zur Freude des Bezirksamts),
oder ob sie BürgerInnenbeteiligung ernst nehmen und für mehr Öffentlichkeit, mehr Vernetzung im Stadtteil sorgen wollen!
Dies wäre z.B. möglich durch
– eigene öffentliche Veranstaltungen – ohne Bevormundung duch BA und ko-sp,
– einen eigenen Laden (auf den die STV einen Anspruch hätte!), der nach außen sichtbar wäre, Platz für AGs, für selbst veranstaltete Diskussionsrunden, aber auch für andere Gruppen und Initiativen, für (inter)kulturelle Betätigung und Begegnung böte, für die es in Moabit – im Gegensatz zu anderen Stadtteilen – sehr an Räumen mangelt.
Na, und dann hätte ich auch gern noch gewußt, wie sie zu der großflächigen Asphaltierung und Betonierung des Kleinen Tiergartens und der geplanten shopping-mall mit Tiefgarage (oder lieber doch mehr Kultur???) stehen.
Ich dachte die 1. Stunde von 18-19 Uhr sei u.a. für die Befragung der Kandidat_innen gedacht?
@40 Liebe Claudia, niemand hat dich daran gehindert zu kandidieren, zumal Du ja dezidierte Vorstellungen und Forderungen hast. Aber eine umfängliche „Befragung“ von 29 Kandidaten lässt sich zeitlich wohl beim besten Willen nicht bewerkstelligen. Alleine Du hättest ja an alle Kandidaten mindestens fünf Fragen, wenn ich richtig gezählt habe. Wenn ich das auf 100 Frager bei der Versammlung hochrechne, komme ich auf 14.500 Fragen und Antworten. Rechnet man pro Frage und Antwort zwei Minuten, dann würde dieser Tagesordnungspunkt rund 483 Stunden dauern.
Gibt es eine Liste zum Ergebnis der Wahl? Dann würden wir sie hier gerne veröffentlichen.
Bisher habe ich nur gehört, dass Diana Henniges die zweitmeisten Stimmen erhalten hat und dass Rudi Blais mit einer Stimme mehr als Rainer Balcerowiak wieder in das Gremium eingezogen ist.
Von den 29 Bewerbern wurden, wie vereinbart, 25 in die Stadteilvertretung gewählt:
Bausch, Bertermann, Blais, Böttrich, Christensen, da Fonseca, Fricke-Liebig, Eriskat, Gräsle, Henniges, Hubert, Kaminski, Klein, Lehmann, Ludwig, Motzkus, Ochse, Rauhut, Relling, Roussos, Schonk, Simmersbach, Sommer, Szepansky, Wildhack
Zu 43: Diana Henniges hatte viele Stimmen, aber nicht die zweitmeisten.
Rudi Blais hatte soviele Stimmen wie noch vier andere.
Fazit: erst genau informieren, dann schreiben!
@ 45,
wo ist das Problem? Ich hatte nach den Ergebnissen gefragt und geschrieben: „Bisher habe ich nur gehört, dass …“. Damit ist ja wohl eindeutig geklärt, dass diese Info vom Hörensagen stammt.
Vielleicht rückt ja die Prozesssteuerung des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße, hier:
http://www.turmstrasse.de/oeffentlichkeitsarbeit/stadtteilvertretung.html
oder die Stadtteilvertretung Turmstraße selbst, hier:
http://stv-turmstrasse.de/
bald mit der korrekten Information heraus. Würde mich freuen.
Also wirklich, „bisher habe ich nur gehört, dass“ ist ja eine so defensive Formulierung, dass man die Susanne nicht gleich mit einem derartigen „Fazit“ bepoltern muss. Oder war es ironisch gemeint?
Man sollte aber nicht alles, was man so gehört hat, in die Welt hinaus posaunen… es könnte ja nicht stimmen!
Mit Gerüchten Stimmung machen, würde ich das nennen!
Hallo Susanne,
ich habe eine Liste (vorläufiges Ergebnis). Wenn du willst, kann ich sie dir per Email zukommen lassen. Welche Email Adresse soll ich denn benützen?
Zu 45: Kleine Korrektur: Diana Henniges hat die zweitmeisten Stimmen erhalten!