So können Sie mitmachen!

„Schultheiss“ Bebauungsplan liegt (erneut) aus

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 1-43VE für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit (Schultheissgelände), liegt in der Zeit vom 16. Mai 2011 bis einschließlich 27. Mai 2011 erneut öffentlich aus.

Im Rahmen dieser erneuten öffentlichen Auslegung findet eine öffentliche Informationsveranstaltung zu den beabsichtigten Änderungen gegenüber der letzten Änderung statt am
Montag, 23. Mai 2011 um 19:30 Uhr,
Rathaus Tiergarten, ehemaliger BVV-Saal (1. Etage) Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin

Die Unterlagen zum Bebauungsplanentwurf  sind während der Auslegungszeit auf der Website des Bezirksamts zur Bauleitplanung verlinkt, bereit stehen dort Presseanzeige (PDF, 0,5 MB), Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-43VE (PDF, 1,8 MB), Begründung 1-43VE (PDF, 0,64 MB) und eine Visualisierung der Projektplanung 1-43VE (PDF, 3,1 MB).

Ausgelegt sind die Unterlagen in Papierform noch bis zum 27. Mai 2011 während der Dienststunden Montag bis Mittwoch von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung auch außerhalb der Sprechzeiten beim Bezirksamt Mitte von Berlin, Abt. Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigen, Fachbereich Stadtplanung, Müllerstr. 146/147 (Altbau), 13353 Berlin, 1.Etage, Zimmer 169, Telefon 9018- 45873.

Sie können Ihre Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-43VE (nur zu den Änderungen können Stellungnahmen abgegeben werden) während der oben genannten Auslegungszeit formlos postalisch an die angegebene Adresse oder über dieses Onlineformular des Bezirksamts abgeben.

Am 25. Mai 2011 wird sich der Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung erneut mit der Schultheiss-Planung befassen. In dieser Sitzung wird in einem weiteren Tagesordnungspunkt ebenfalls Planungen zum Hertie Gelände vorgestellt werden. Link zu Tagesordnung hier. Der Stadtentwicklungsausschuss findet im Otto-Suhr-Saal, dem BVV-Saal im Neuen Stadthaus, Parochialstraße 3, 10179 Berlin statt. Sitzungsbeginn ist um 17:30 Uhr, jedoch stehen zunächst 2 nicht-öffentliche Punkte auf der Tagesordnung. Geschätzter Beginn der zu den genannten Themen ab ca 18:30 Uhr (siehe Kommentar 84). Hier das Protokoll vom 25.5. im Informationssystem der BVV Mitte, auch das Protokoll vom 22.6.11 und vom 31.8.11.

Der Artikel zur Informationsveranstaltung Schultheiss vom März 2011 mit Links zu Einwendungen von einzelnen Bürgern bei der ersten Offenlegung des B-Plans ist hier zu finden.

Herr Nake hat eine Zusammenstellung erarbeitet über die Änderungen zum B-Plan sowie seine Kritik daran, die hier herunterzuladen ist.

Nachtrag:
Hier ein neuer Artikel, der Beiträge eines Eigentümers aus der Lübecker Straße, von Mietern, Einwändungen von Bürgern, sowie die Stellungnahme der Stadtteilvertretung Turmstraße dokumentiert.

 


Ursprünglicher Artikel vom 07.02.2011

Mitte 2006 beantragte die „Stromstraße 11-17 GmbH & Co. Entwicklungs KG“ der „HLG Projektmanagement“ aus Münster beim Bezirksamtsamt Mitte die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungs­planes, der die rechtlichen Grundlagen schaffen soll, auf dem Areal der ehemaligen Schultheiss-Brauerei an der Stromstraße zwischen Turm- und Perleberger Straße ein Einkaufszentrum mit ergänzenden Nutzungen zu errichten. Mehrere der alten Gebäude, auch unter Denkmalschutz stehende, sollten hierfür abgerissen werden. Seit Bekanntwerden der Planungen Ende 2006 wurde das Projekt in Politik kontrovers diskutiert. Partner der HLG zur Finanzierung des Vorhabens ist die IKB Bank. Beide haben u.a. auch das Einkaufszentrum am „Tempelhofer Hafen“ betrieben. Die beiden Gesellschaften stellten beim Turmstraßenfest 2007 gemeinsam ihre Pläne für das Schultheiss-Areal erstmals der breiten Öffentlichkeit vor. Als vorgesehene „Ankermieter“ wurden Kaufland und C&A genannt.

Lange wurde zwischen den Projektentwicklern, Bezirksamt und Landesdenkmalamt um den Erhalt bestimmter unter Denkmalschutz stehender Gebäude gestritten, die u.a. wegen eines vorgesehenen Parkhauses abgerissen werden sollte. Durch das ursprüngliche Konzept der HLG würden mehr als 50 Prozent der gewachsenen Strukturen verloren gehen, kritisierten die Denkmalschützer. Schließlich stellte ein weiterer interessierter Investor 2007 vor dem BVV Stadtentwicklungsausschuss eine alternative Planung vor, die weitaus behutsamer mit dem Denkmalschutz umging und auch eine geringere Bebauungsdichte vorsah. Doch mitten in die Vorstellung der Pläne platzte die Nachricht, dass die HLG Projektmanagement ihre Kaufoption genutzt, das Grundstück der ehemaligen Schultheiss-Brauerei gekauft und damit den Konkurrenten ausgebootet hatte. Im April 2008 schließlich fand die sogenannte „frühzeitige Bürgerbeteiligung“ zum Entwurf des Bebauungsplans für das Vorhaben statt.

Im September 2008 einigten sich Denkmalschützer und Bezirk mit der HLG auf einen Kompromiss. Die meisten der Denkmal geschützten Gebäude bleiben erhalten, allerdings soll eins der den Denkmalschützern am Herzen liegenden Gebäude doch abgerissen. Dafür verzichtete die HLG auf die Überdachung der alten Ladestraße. Und ein Teil der vorgesehen Parkplätze wird in eine Tiefgarage unter einem Neubau an der Turmstraße verlagert. Schon für das Frühjahr 2009 hatte HLG Geschäftsführer Christian Diesen den Beginn der Baumaßnahmen angekündigt. Doch in die hochfliegenden Pläne platzte nicht zuletzt die Finanzkrise, denn die IKB Bank war die erste deutsche Bank, die aufgrund der Finanzkrise ins Straucheln geriet. Und so war dann auch lange nichts konkretes mehr über das Vorhaben zu hören, die Auslegung des Bebauungsplans wurde hinausgeschoben, weil der Investor noch keinen neuen realistischen Zeitpunkt für den Beginn der Um- und Neubauvorhaben absehen konnte, erklärte Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe noch im Sommer letzten Jahres.

Doch jetzt ist es soweit: Vom 7.2. bis 7.3.2011 liegt der neue Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebau­ungs­planes 1-43VE für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit (Schultheissgelände) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Folgende Unterlagen sind auf den Seiten des Stadtplanungsamts verlinkt:

Presseanzeige

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-43VE

Projektplan 1-43VE

Begründung 1-43VE

Wer sich dafür interessiert, welche Stellungnahmen zum Vorhaben die „Behördenbeteiligung“ ergeben hat, kann das Dokument, dass im Januar die Bezirksverordneten dazu erhielten, hier herunterladen.

Sie können Ihre Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-43VE während der oben genannten Auslegungszeit formlos postalisch an die rechts unter Kontakt angegebene Adresse oder über dieses Onlineformular des Bezirksamts Mitte abgeben.

Wer die Unterlagen beim Stadtplanungsamt einsehen und bei Mitarbeitern nachfragen will, kann dies natürlich auch tun. Der B-Plan Entwurf  wird Montag bis Mittwoch von 8 bis 16 Uhr, Donnerstag von 9 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 14 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung im Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Amt für Planen und Genehmigen – Fachbereich Stadtplanung -, Zimmer 169, 1. Etage, Müllerstraße 146/147 (Altbau), 13353 Berlin, Telefon: 9018 45873, bereitgehalten.

Verschiedene bei stadt.plan.moabit bzw. stadt.plan.mitte veröffentlichte Artikel sind hier dokumentiert.

Nachtrag vom 22.2.2011:
Aufgrund der Kritik zur Auslegung des B-Plans nur beim Stadtplanungsamt im Rathaus Wedding hat das Bezirksamt zusätzlich den Plan im Bürgeramt vom Rathaus Tiergarten ausgehangen. Dort ist auch ein extra erstellter A3-Flyer erhältlich, den MoabitOnline hier zum Download bereitstellt.

Nachtrag vom 14.3.2011:
Heute Abend wurde bei der Veranstaltung des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße zur Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße bekannt gegeben, dass nunmehr am 29. März, 18 Uhr (vormals 19 Uhr) eine Informationsveranstaltung im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, zu den Planungen auf dem Schultheiss-Areal stattfinden wird.

Artikel der SPD Alt-Moabit zur B-Planauslegung Schultheiss.

Der Artikel zur Informationsveranstaltung Schultheiss vom März 2011 mit Links zu Einwendungen von einzelnen Bürgern ist hier zu finden.

Stellungnahmen von Bürger/innen aus der Lübecker Straße und von der Stadtteilvertretung Turmstraße vom Mai 2011 sind in dieser Dokumentation zu finden.

Nachtrag vom 15.6.2011:
Am Mittwoch, 22. Juni 2011 steht der Bebauungsplanentwurf für das “Schultheissgelände” auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne (TOP Ö7.2), einen Tag später, am 23. Juni 2011 ist der Plan dann zur Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte auf die Tagesordnung der BVV gesetzt (TOP Ö9.5). Dort sind unter dem Link auf die Drucksache 2163/III auch alle Unterlagen zum Bebauungsplan verlinkt, darunter auch der Durchführungsvertrag zum B-Plan (Anlage 9).

Nachtrag vom 15.7.2011:
Die Entscheidung ist auf Herbst vertagt, hier der Artikel in der Berliner Woche vom 29.6.11: Eine Parkebene weniger.

Nachtrag vom 23.9.2011:
Die BVV hat am 15. September dem B-Plan zugestimmt. Artikel in der Berliner Woche vom 21.9.2011.

 

weitere Nachträge:

Artikel in der Berliner Zeitung vom 26.9.2011 und einige Fragen von Knuth Pankrath zu diesem Artikel. Die Immobilien-Zeitung berichtet über Baubeginn im 3. Quartal 2012 und Eröffnung im Herbst 2014. Eine ausführlichere Version dieses Artikels, die auch das Hertie-Gelände mit betrachtet, ist hier zu finden.

Der Tagesspiegel berichtet: im Nov. 2011  Das Schultheiss-Areal darf bebaut werden und im März 2012 unter „100-Millionen-Euro-Projekt“ die neuesten Entscheidungen der BVV und weitere Zeitverzögerung. Geplanter Baubeginn jetzt Frühjahr 2013, statt Herbst 2012, Fertigstellung Ende 2014 geplant. Der Bauantrag muss erst noch gestellt werden. Das Mieterecho hat in seiner Mai-Ausgabe ebenfalls berichtet (auch wenn einzelne im Artikel erwähnten Details nicht mehr stimmen).

Nachtrag vom 22.05.2012:
Nach noch erfolgten Änderungen der Begründung des B-Planes im Rahmen der Rechtsprüfung wurde der Bebauungsplan 1-43VE laut Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 11/2012 vom 19.05.2012, Seite 135 jetzt rechtskräftig festgesetzt.

 

Festgesetzter Bebauungsplan 1-43VE
mit zusätzlichen nachgetragenen Infos zum Durchführungsvertrag

  • Festgelegter Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-43VE vom 8.5.2012, in Kraft getreten am 20.5.2012
  • Durchführungsvertrag vom 7.6.2011 als Anlage 9 der Drucksache 2163/III über Umweg im Informationssystem des Bezirks Mitte downloadbar
  • 1. Ergänzung zum Durchführungsvertrag vom 2.9.2011 als Anlage 10 der Drucksache 2163/III über Umweg im Informationssystem des Bezirks Mitte downloadbar
  • 2. Ergänzung zum Durchführungsvertrag vom 13.9.2013 nach Investorenwechsel und veränderter Planungskonkretisierung ohne Abänderung des B-Plans 1-43VE, als Information an die BVV Mitte im Juni/Juli 2014
 

Bei einer Veranstaltung am 14.05.2012 in der Moabiter Markthalle hatte HLG Geschäftsführer Diesen den Beginn der Baumaßnahme des Schultheiss-Areals für das Frühjahr 2013 angekündigt.

Nachträge 2013:
In der ecke turmstraße von Februar 2013 wird auf Seite 4 berichtet, dass die HLG mittlerweile Geschäftsanteile des Schultheiss-Areals verkauft hat, was möglicherweise zu Umplanungen führen könnte. Außerdem hat der Bezirk ein Gutachten in Auftrag gegeben, welche gewerblichen Nutzungen an der Turmstraße fehlen. Schließlich möchte die MIB AG auf den freien Flächen bei Hertie gegenüber auch neu bauen, hat aber einen Ablehungsbescheid erhalten.
Zu diesem Thema gibt es auch eine Dringlichkeitsanfrage (Drs. 0718/IV)  in der morgigen BVV.

Der neue Investor ist Dr. Harald Huth mit seiner HGHI (High Gain House Investments GmbH), und der neue Name für das Projekt auf dem Schultheiss-Gelände ist “Shoppingquartier Berlin Mitte” (noch mit dem Vermerk “coming soon” versehen).  Danke für die Info, Vilmos (Kommentar Nr. 232)! Im Stadtentwicklungsausschuss am 27. Februar sollen die Pläne (evtl. unter Ausschluss der Öffentlichkeit) vorgestellt werden (s. Kommentar Nr. 231).

Artikel vom 28.1.2013 in der Berliner Woche über die Planänderungen.

Im März 2013 wurde die Kleine Anfrage (0461/IV) „Schultheiss – Was die Bürger wissen wollen“ vom Bezirksamt beantwortet (s. Kommentar Nr. 244 / 245). Fazit (O-Ton): „Einen neuen B-Plan brauchen wir nicht, wir regeln alles im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und halten uns an die Gesetzte, teilweise sind wir ja auch gar nicht zuständig!“

Die Berliner Woche stellt fest, es gibt keine neuen Informationen vom Investor, derzeit werde die Bauvoranfrage geprüft.

In der Immobilien-Zeitung wird vom Verkauf an HGHI (s.o.) im Dezember berichtet, es heißt, dass die Pläne der HLG im Wesentlichen bestehen bleiben:  „… Der vorhandene und bereits festgesetzte Bebauungsplan für das Shoppingcenter werde grundsätzlich umgesetzt, teilt HGHI mit. Die Planung für das Einkaufszentrum werde allerding modifiziert, sodass rund 120 Läden mit ca. 30.000 qm Retailfläche entstehen. Die ursprüngliche Planung für das Einkaufszentrum sah 65 Geschäfte auf zusammen 20.000 qm Centerfläche vor. Im Frühjahr oder Sommer 2014 soll der Baubeginn sein.“

Ein weiteres Immobilien-Portal über HGHI und deren Pläne. Dazu ein Kommentar der B.I. Silberahorn.

Nichts genaues weiß man nicht, schreibt die Berliner Woche.

Verkehrsuntersuchung zu Schultheiss (Stand 7.8.13): Textteil und Anlagen.

Wenn mehr klar ist, soll es dann auch eine Informationsveranstaltung für Bürger geben (aber wann? am 12. März 2014), siehe BA-Beschluss aufgrund dieser Drucksache (0850/IV).

Nachtrag vom 5. März 2014
Die Infoveranstaltung über die Planungen wird am 12.03.2014, 18 Uhr in der Heilandskirche, Thusneldaallee 1, stattfinden. Bezirksamt und Investor HGHI laden gemeinsam ein zur Infoveranstaltung, bei der sie das Projekt unter dem Namen „Schultheiss Quartier“ („S.Q.“) vorstellen .

Auf der Website des Investors zum Schultheiss Quartier finden sich einige Informationen: Die Bruttogesamtfläche wird ca 68.500 m2 betragen, mit den Nutzungen Shopping, Gastronomie, Entertainment und Hotel. Die Einzelhandelsfläche umfasst ca. 30.000 m2 mit ca. 120 Shops wie Lebensmittelfachmarkt, Fashion, Accessoires, Telekommunikation, Elektrofachmarkt, Deko, Drogerie und Bücher. Das Hotel soll 300 Betten haben.Eine Tiefgarage im Untergeschoss (Zufahrt von der Turmstraße) ist mit 500 Stellplätzen geplant. Baubeginn für das Projekt soll im Frühjahr 2014 sein.

Auf der Projekt-Website finden sich auch aktuelle Ansichten, Visualisierungen der Planungen, und Etagenpläne.

Bericht in der Abendschau vom 12.3.14 (mit Protest „Wohnen statt Konsumtempel“), in der Berliner Zeitung, der Berliner Morgenpost und im Neuen Deutschland.

Bericht über die Veranstaltung von der B.I. Silberahorn, der insbesondere problematisiert, dass Dr. Hellriegel die Gewerbetreibenden an der Turmstraße eingeladen hat, in das neue Center zu ziehen.

Tagesspiegel-Artikel über die 67 Shopping-Center in Berlin, die bald neu eröffnen, z.B. Huth am Leipziger Platz und am Schluss auch über die Pläne für Moabit: „Nach Ansicht des Handelverbands machen sich die Standorte vor allem untereinander Konkurrenz.“

Stand das Wohnhaus an der Turmstraße wirklich unter Denkmalschutz, wie im Architekturforum behauptet? Das glauben wir nicht.

Bei der Veranstaltung am 31.3.14 zum Zentrenkonzept für die Turmstraße, zu dem die raumplaner und das Bezirksamt eingeladen hatten, hat Rainer Balcerowiak für die Mieterinitiative im Sanierungsgebiet Turmstraße (M.I.S.T.) dieses Statement abgegeben. Bericht über die Veranstaltung in der Berliner Woche. Bericht der AG Wirtschaft der Stadtteilvertretung vom 5.4.2014.

Der gleiche Investor HGHI hat auch die Mall of Berlin gebaut, jetzt Mall of Shame, nachdem rumänischen Bauarbeitern ihr Lohn vorenthalten wurde (Bericht Berlin Street), gibt es eine Online-Petition der FAU.

Informationsbrief des Bezirksamts an Gewerbemieter und Antrag zur Unterstützung/Härteausgleich.

Neue Mieter für das Schultheiss-Quartier (Wirtschaftsmagazin Deal). Anfrage zur Tiefgarageneinfahrt (Kommentar).

Lieblingsorte in Moabit, u. a. das Schultheiss-Areal:

Kein Sozialplan für die jetzigen Mieter von Schultheiss (Berliner Woche).

Bericht der B.I. SilberahornPlus zum Normenkontrollverfahren. Damit ist der Bebauungsplan unwirksam. Wenn die Begründung des Oberverwaltungsgerichts bekannt geworden ist, werden wir erneut berichten.

Nachträge 2015:
Die Berliner Woche schreibt am 5.1.2015 auch noch nichts genaueres zum Urteil. Immobilienzeitung: Baugenehmigung ist da, aber B-Plan gekippt. Auch das Architekturforum diskutiert u.a. über Wohnungsbau.

Tagesspiegel zitiert die Leiterin des Stadtplanungsamtes, sie sähe bisher „keine Auswirkungen“ des Gerichtsentscheids auf das Projekt.  Die Berliner Morgenpost zitiert die Pressesprecherin des Oberverwaltungsgerichts „Beim Aufstellen des Bebauungsplans hat es Abwägungsfehler gegeben“. Sie sagt aber auch: „Das heißt aber nicht, das grundsätzlich nicht gebaut werden darf“. Und auch nochmal die Berliner Woche und der rbb.

Berliner Woche nennt „Ankermieter“, Media Markt, Kaufland und Meininger-Hotel, als ob die neu wären, und nennt als Baubeginn Mai 2015, Eröffnung frühestens Herbst 2016.

Große Anfrage in der BVV vom 18.2.15 (Drs. 1905/IV).

Was aus Berliner Brauereien so geworden ist: Wohnungsbau, Kulturstandorte, Kleingewerbe … (Berliner Zeitung)

Pressemitteilung des Gerichts „Bebauungsplan unwirksam“: Urteile vom 18. Dezember 2014 – OVG 2 A 15.12 und OVG 2 A 3.13.

Da mittlerweile die Urteilsbegründung des OVG gekommen ist, wieder eine mündliche Anfrage zu den Fehlern im B-Plan (Drs. 2005/IV) in der BVV vom 19.3. Die SPD fragt nach der Fassadengestaltung (Drs. 1955/IV).

Berliner Woche zum Urteil des OVG.

Berliner Zeitung berichtet über die Entmietung und den Baubeginn. Ein Gespräch mit Trainer Sebastian Bauer von der Sport-Oase.

Auch der Tagesspiegel berichtet mit Kurzportraits von Radio Gluth Inhaber, Wilhelm Prandzioch, und Lackierermeister Mohammed El-Hazzuuri. Hier heißt es auch: „Mehrere Anwohner klagten daraufhin gegen das Projekt – und bekamen recht: Im Dezember 2014 kippte das Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan. Allerdings hatte das zuständige Bezirksamt einen Tag vor dem Urteil bereits eine Baugenehmigung erteilt – und die gilt zunächst, selbst unter dem alten Bebauungsplan. Nach derzeitigem Stand kann Huth seine kleine Mall also bauen. Gegen die Baugenehmigung liegt zwar der Einspruch eines Nachbarn vor. Über den wird das Bezirksamt aber erst in den nächsten Monaten entscheiden. Solange hat Huth Zeit für sein Projekt.

Charlott Tornow MitVergnügen hat einen schönen Artikel zu Schultheiss geschrieben: „Ihr werdet nie erraten, was in Moabit gebaut werden soll„.

Berliner Woche zur Schließung des Sudhauses (hier wird allerdings Bebauungsplan mit Bauvorbescheid verwechselt). Nur drei Anträge von Gewerbetreibenden für Härtefallausgleich sind bisher beim Bezirk eingegangen.

Bericht über die Veranstaltung in der Urania zu Einkaufcentern in Berlin (Tagesspiegel).

Gutachten von Stadt + Handel: „Potentialanalyse für ergänzenden Einzelhandel im Stadtteilzentrum Berlin-Turmstraße mit besonderer Berücksichtigung der Potentialfläche des ehemaligen Hertie Warenhauses“ (Endbericht 25. März 2013) veröffentlicht von der BI SilberahornPlus im Bericht über die Sitzung der Stadtteilvertretung vom 27.April 2015.

Artikel über die entmieteten Gewerbetreibenden des Schultheiss-Geländes.

Park One wird Parkhausbetreiber (DEAL). MieterEcho über den gekippten B-Plan „Lehrstunde in Sachen Rechtsstaat“ (Nr. 374 – Mai 2015).

Berliner Morgenpost informiert über den Baustart auf dem Schultheiss-Gelände. Die Fertigstellung ist für Ende 2017 oder Anfang 2018 geplant.

Antwort auf eine Kleine Anfrage (KA 1070/IV). Antwort und Anlage anklicken!

Die Buchstaben „TURM-PALAST“ konnten für das Buchstabenmuseum gerettet werden.

Fassadenwettbewerb hat Max Dudler gewonnen (Berliner Woche).

Nina Apin in der TAZ über Huth, der bei Schultheiss keinen Generalunternehmer einsetzen will.

Abriss des schon lange leerstehenden Wohnhauses für den Neubau:

Berliner Zeitung über das Schultheiss-Quartier und den morgigen Spatenstich (Pressemitteilung Bezirksamt). Auch das Inforadio wird morgen früh berichten.

rbb-online zu den gestohlenen Kupferkesseln vom Sudhaus. Und dazu auch eine Dringlichkeitsanfrage in der BVV Mitte (Drs. 2276/IV).

Artikel in der Berliner Woche zum Spatenstich: ganz unaufgeregt und ohne Erwähnung des Diebstahls der denkmalgeschützten Kessel.

100.000 Euro stehen zur Unterstützung der Gewerbetreibenden für 2015 bereit, bisher sind 9 Anträge auf Härteausgleich gestellt worden, von denen 2 wohl nicht berücksichtigt werden (Berliner Woche).

Wieder Erfolg für rumänische Bauarbeiter der „Mall of Shame“ vor Gericht (Berl. Morgenpost).

Mündliche Anfrage zu den Vereinbarungen zwischen Bezirk und Investor bzgl. der Denkmalschutzauflagen im Innenbereich (Drs. 2591/IV).

Mittlerweile macht Schultheiss auch Werbung auf Facebook – und das Kallasch& hat prima geantwortet.

Seit August 2016 gibt es Anwohnerinfos rund um die Baustelle auf der Schultheiss-Quartier-Webseite. Anscheinend gibt es Beschwerden. Erhöhter Lieferverkehr, erhöhter Lärmpegel, eine regelmäßige Straßenreinigung wird angekündigt.

Bericht in der Berliner Zeitung: Die Baugruben sind ausgehoben, an der Turmstraße wird die 2geschossige Tiefgarage gebaut, das Meininger Hotel soll 250 (nicht 300) Zimmer haben, an der Perleberger 7.000 qm Kaufland, Mall mit 150 Geschäften und – tatsächlich jetzt doch – 140 Wohnungen (über Kaufland), d.h. kleine Apartments evtl. für Studenten. Doch das ist nicht unumstritten, weil Gewerbegebiet, könnte also auch noch ein Hotel oder Hostel werden.

Nachdem die Grundsteinlegung vom Bezirksamt schon mal vor einem Jahr angekündigt wurde, gibt es hier verschiedene Fotos von der Grundsteinlegung Anfang September und auch eine Bericht in der Berliner Woche.

Chancen und Risiken für den Einzelhandel in der Turmstraße (Berliner Woche).

B.I. Silberahorn zum Projekt: HGHI Schultheiss zerstört Turmstraße.

Bezirksamtsbeschluss vom 18.10.16 zu den verschwunden Kupferkesseln und Nachbildungen zur Drs. 2692/IV. Dazu auch ein Artikel der Berliner Woche: „Ein schlechter Scherz“, sagt Frank Bertermann (Bü90/Grüne).

Fußgängerüberweg gesperrt, eine Zumutung (Vilmoskörte), mittlerweile nicht nur der Überweg an der Stromstraße, sondern der gesamte Geh- und Radweg, sowie der Parkstreifen.

7 Bauhelfer, die in der FAU Berlin organisiert sind, haben Klagen gegen die Subunternehmen der „Mall of Berlin“ gewonnen und trotzdem noch keinen Cent der eingeklagten Löhne gesehen. Denn diese haben Insolvenz angemeldet oder sind verschwunden. Da jedoch das Arbeitnehmerentsendegesetz regelt, dass der Auftraggeber für die Zahlung der Löhne haftet, hat jetzt der erste der Bauarbeiter eine Lohnklage gegen die Harald Huth gehörende Leipziger Platz GmbH & Co. KG eingereicht. Der Gütetermin wird am 16.12.2016 vor dem Arbeitsgericht Berlin stattfinden (hier weiterlesen: Info FAU Gewerkschaft und hier die gesammelten Infos zur „Mall of Shame“).

Anfrage zur Gehwegsperrung wegen der Schultheissbaustelle in der BVV (Drs. 0107/V).

Weitere Nachträge zum Schultheiss Quartier jetzt bei dem neuen MoabitOnline-Artikel „Schultheiss: Tiefgarage, Straßenbahn und Schleichweg„.

550 Kommentare auf "„Schultheiss“ Bebauungsplan liegt (erneut) aus"

  1. 51
    MS says:

    @H.E.: Erst wenn jede Straße auf Hundert Metern fünf Automatencasinos hat, wenn die Bürgersteige voller Müll und Hundekacke sind und die letzte Brauerei in sich zusammengefallen ist, wird man sehen, dass die, die im Dreck leben wollen, ihr Ziel erreicht haben.

    Die Umsetzung dieser Pläne wäre ein echter Gewinn für die Gegend. So oder anders, es muss was passieren. Nur zehn Minuten vom Hauptbahnhof entfernt eine solche Ruinenlandschaft zu haben, ist der reinste Irrsinn. Es geht auch nicht nur um Arbeitsplätze, es geht vor allem darum, Moabit für alle attraktiver zu machen. Für die, die bereits hier leben, und für die, die herkommen wollen, es aber nicht tun, weil Moabit so ist, wie es ist. Natürlich muss der Kiez auch für jene ansprechender werden, die etwas mehr Geld in der Tasche haben und bereit sind, dieses Geld hier auszugeben. Moabit muss viel bunter werden.

    In der Stromstraße haben in den vergangenen Jahren ein Penny-Markt und ein PLUS dichtgemacht. In der Turmstraße haben sogar Tchibo und Woolworth das Feld geräumt. Das sagt alles. Moabit ist eine der letzten Ecken im Herzen der Stadt, wo nichts passiert ist in der Vergangenheit. Und wenn, dann nicht zum Vorteil der Bürger. Das muss sich ändern. Schnellstens!

  2. 52
    Susanne Torka says:

    @MS: was hat H.E. eigentlich mit Automatencasinos, Müll und Hundehaufen zu tun? Und wieso wird er für eine Ruinenlandschaft verantwortlich gemacht? Welche Ruinenlandschaft überhaupt? Die denkmalgeschützten Brauereigebäude? Die wurden leider vom Vorbesitzer nicht vernünftig instand gehalten.
    Ein Glück, dass sie jetzt denkmalgerecht wieder hergestellt werden. Ein Gebäude an der Perleberger Straße allerdings muss der Auffahrt in das Parkhaus weichen. Leider!
    Auf weitere Problempunkte der Planung werde ich später noch eingehen.
    Hier möchte ich nur noch auf geschlossenen Läden eingehen, die Du erwähnst: Penny-Markt, Plus, Tchibo, Woolworth. Du schreibst, sie hätten das Feld geräumt und das sage alles! Aber was sagt uns das?
    Woolworth war die Berliner Filiale mit dem besten Umsatz, aber die Miete wurde verdoppelt. Deshalb sind sie raus und wollen doch wieder kommen nach Moabit, wie hier zu lesen ist: http://www.immobilien-zeitung.de/1000001964/woolworth-macht-mit-expansion-ernst
    Warum Tchibo raus ist, weiß ich nicht, aber für Penny und Plus passen die kleinen Läden nicht mehr ins übliche Discountergeschäft, sie konzentrieren ihre Filialen in standardisiert zu beliefernden Einheiten.

  3. 53
    Rudolf Blais says:

    Letzter Tag morgen

    Morgen Montag, 7.3.2011 ist der letzte Tag zur Abgabe der Einwände bzw. Stellungnahmen zum Bebauungsplanlan 1-43 VE (Schultheißfabrik). Ich habe bis heute immer noch keinen Termin der Bürgerinformationsveranstaltung durch das Bezirksamt Mitte zum genannten B-Plan (S. Kommentat Nr. 15) aus findig machen können, der ja eigendlich vor dem 7.3. liegen müsste, damit weitere wichtige Einwände fristgerecht formuliert werden können. Ob die Frist der Öffentlichkeitsbeteiligung bis nach dieser Bürgerveranstaltung verlängert wird, weis ich nicht. Die Frist sollte auf jeden Fall verlängert werden, weil die Bürger ja ein Recht auf umfassende Information und Vorstellung eines solchen großen Bauvorhabens haben. Um sicher zu gehen, empfehle ich trotzdem schon morgen die Einwände abzugeben (Briefeinwurf Rathaus Wedding oder per Internet). Aus meinem 11seitigen Einwand mit ausführlicheren Begründungen und Diskussionspunkten sowie Quellenangaben habe ich folgende wichtige Gründe, diesen B-Plan abzulehnen zusammengefasst:
    (Siehe auch meine Hinweise zu den vorangegangenen Kommentare dieser Internetseite!)

    Ein neues ShoppingCenter mit zusätzlich 20.000 Quadratmeter Einzelhandel passt nicht mitten iin den Kiez von Moabit und es besteht die Gefahr, das der übrigen Turmstraße das Wasser abgegraben wird (vgl. Kommentar Nr. 33).

    Es wird der Zielkorridor des Stadtentwicklungsplan Zentren 2020 (StEP Zentren) des Berliner Senates verletzt, der nur einen Zielkorridor von 30.000 bis 35.000 Quadratmeter für die gesamte Turmstraße als kleinere bezirkliche Einkaufsstraße ausweist. Die Turmstraße hätte dann 41.000 Quadratmeter Einzehandelsfläche.

    Ein wichtiges Ziel der Akteure im derzeit laufenden Prozess des aktiven Stadtzentrums ist eine flächendeckende Aufwertung der Turmstraße insbesondere die Förderung des Einzelhandels damit sich auch neue Läden verteilt über die gesamte Turmstraße ansiedeln können, und nicht punktuell in einer zu großen neuen Shopping-Mail.

    Eine unnötige Konkurrenzsituation durch ein zu großes neues ShoppingCenter ist unbedingt zu vermeiden und darf nicht die Arbeit des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße erschweren bzw. deren wichtigen und auch richtigen Zielsetzungen unterlaufen.

    Aus den in den letzten 4 Absätzen genannten Gründen ist die Einzelhandelsfläche im B-?Plan 1-43 VE von 20.000 auf 10.000 Quadratmeter (auf die Hälfte) zu verkleinern (Vgl. mehrere Kommentare).

    Der Centerpassagen-Neubau (Passagendurchgang in 2 Etagen) nördlich dem Pfördnerhaus ist ein Fremdkörper und sollte nicht gebaut werden, damit der schöne Platz mit den denkmalgeschützten Gebäuden nicht verschandelt wird. Die Centerpassage ist dort mit 2 Eingängen zu teilen und der Besucherstrom kann über den Hof geführt werden.
    Schaffung einer durchgehenden Fußgängerzone bei Reduzierung des Baukörpers des Kaufhauses zur Perlebergerstraße hin.
    Es muss eine Fußgängereingang Perlebergerstraße (wie heute) als 3. zentralen Eingang für die Bewohner vom Stephankiez eingerichtet werden. (wurde vergessen), (Vgl. Kommentar Nr. 27). Ein 2. Eingang in das Kaufhaus von der Perlebergerstraße her sollte es auch geben (wurde auch vergessen), (Vgl. Kommentare Nr. 2, 14, 24)

    Keine Parkhausüberbauung des Gebäudes nördlich des Südhauses (Kaufhaus). Die geplante Parktiefgarage an der Turmstraße mit 120 Stellplätzen würde ausreichen, wenn das bereits fertiggestellte neue Parkhaus im Moa-Bogen, Birkenstraße (600 Stellplätze) auch für dieses Einkaufzentrum zur Verfügung stehen kann (liegt nur ca. 100 m entfernt).

    Das Ziel des Berliner Senats wie auch des Aktiven Stadtzentrums einer zumindest leichten Verkehrsreduzierung in Moabit, insbesondere in der Turm- und Stromstraße muss erreichbar bleiben. Insbesondere die Stromstraße gilt als verkehrlich sehr belastende Straße.
    Ich sehe, dass sich das zuvor genannte Ziel einer leichten Verkehrsreduzierung sich in einen entgegengesetzten Trend verändern wird, durch den Mehrverkehr, wenn die die neue Shopping-Mail in einer solchen Größe kommt.

    Kein Abriß oder totale Über- und Umbauung denkmalgeschützter Gebäude.

    Markant ist, dass das der unter Denkmalschutz stehende Altbau des heutigen Südhaus mit 2 Etagen für noch mehr Läden völlig durchCentert werden soll! Ich meine, dass damit die Würde des so wertvollen Gebäudes der ehem. Schultheißfabrik verletzt wird und fordere hier in das Erdgeschoß ein größeres Restaurant und ein Kiez-Kino (Vgl. Auch Kommentar Nr. 24), sowie in der 1. Etage ein Tagungszentrum mit ggf. dem 2. Kinosaal sowie auch Räume für Künstler, Galerien! Die Erdgeschoßräume mit Kellergewölbe und der Saal eignen sich besonders für das größere Restaurant.
    Bereits seit den 80er Jahren haben sich 2 Moabiter Initiativen für ein Kulturhaus in der Schultheißfabrik (Vgl. Kommentar Nr. 40) und später für das Ballhaus Tiergarten eingesetzt und konnte es nie realisieren. Wenigsten 1-2 Fabriketagen in der Schultheißfabrik für ein entsprechend kleineres Kulturzentrum sollten zur Verfügung gestellt werden, da in der Begründung zum B-Plan doch so groß von einer Freizeitnutzung die Rede ist.

    Weitere Einwände zu den Umweltauswirkungen (mit Vorschlägen zur Abhilfe von starken Umweltbelastungen):

    3 Parkäuser in Moabit sind zu viel. Verzicht auch das Parkhaus Perlebergerstraße über dem Kaufhaus (Verzicht auf 3 Parketagen mit 400 der 520 geplanten Stellplätze), (Vgl. Kommentar Nr. 2)

    Fahrradständer bzw. Fahrradabstellzonen fehlen grundsätzlich (Vgl. Kommentar Nr. 14).

    Keine Hinweise zum Radverkehr und zu einem möglichen erforderlichen Fahrradhaus

    Keine Solar- oder Photovoltaikanlage auf einem der Dächer.
    Vorschlag: Eine Solaranlage auf dem Dach des Kaufhauses im Nordteil des Geländes..

    Es müssen mehr als die 3 in der Perlebergerstaße stehende Bäume erhalten werden.

    Erhalt der 5 Bäume im Hof südlich vor dem denkmalgeschützten Pfördnerhaus und Einrichtung eines Gartencafes im Erdgeschoß des Pfördnerhaus mit einem Gaten auf der heutigen Freiflächen, auf der noch in den letzten Jahren ein kleiner Biergarten war (Vgl. auch Kommentar Nr. 14 zu den Baumfällungen)

    Keine unnötige Verschattung von Wohnungen in Innenhöfen der Lübeckerstr.

    Hinweise auf Fassadengestaltungen und Fassadenbegrünungen fehlen (insbesondere der Neubauten)

    Keine Werbetafel oder Werbeleimwände an den Fassaden. Keine Werbetürme auf den Dächern.

    Nachtrag zu Kommentar 41 und 42: Ich habe am Fr 4.3. auch kein einziges Info zum B-Plan im Bürgeramt, Rathaus Tiergarten erhalten, weder im Warteraum, noch bei der Anmeldung/Wartenummernausgabe.

    Rudolf Blais

  4. 54
    snuk says:

    Liebe Susanne Torka,
    in Beitrag #51 kann ich nicht erkennen, das H.E. für eine Ruinenlandschaft verantwortlich gemacht wird.
    H.E. hat in Beitrag #7 geschrieben, dass er kein EKZ will. Andere sind der Meinung, dass ein EKZ eine positive Veränderung auch für die Turmstrasse bedeuten könnte. Eine Turmstrasse hätte dann womöglich weniger Automatencasinos, Müll und Hundehaufen. So würde ich die Verbindung zwischen H.E. und Hundekacke in Beitrag #51 sehen. Den Schluss, dass MS ihn für Hundekacke etc. „verantwortlich“ macht, kann ich nicht nachvollziehen.
    Im Übrigen habe ich den Eindruck, dass von redaktioneller Seite sehr einseitig zu den Beiträgen Stellung bezogen wird.

  5. 55
    H. E. says:

    @ snuk

    In Kommentar Nr. 7 geht es eindeutig nicht um Schultheiss sondern um das Hertie-Gelände.

  6. 56
    Susanne Torka says:

    @snuk,
    wegen der direkten Anrede an H.E. im Kommentar # 51 habe ich es so empfunden, dass er dafür verantwortlich gemacht wird, weil er Investorenvorhaben kritisch gegenüber steht. Aber man kann den Kommentar auch so interpretieren, wie Du es tust.
    Die Redaktion lässt hier alle Meinungen stehen, möchte aber manchmal auch mitdiskutieren. Wir haben ja jede/r auch eine eigene Meinung und die stimmen keineswegs immer überein.
    An alle, auch an H.E. gilt die Bitte sachlich zu argumentieren und nicht beleidigend. Kritik – auch an Verwaltung und Politik – mach nur mit sachlichen Argumenten Sinn.

  7. 57
    Hans Richter says:

    Zu wenig Parkplätze? Wenn die üblich Verdächtigen sich da einquartieren, sehe ich nicht mehr Verkehr auf Moabit zu kommen.
    Stromstraßianer, was meinste mit private Gründe? Wenn du Behinderte meinst, dann sollte die Anzahl der Parkplätze locker ausreichen. Ich finde es eher bedenklich, wenn es keine Stellplätze für Fahrräder gibt. So es denn stimmt, was man im Kommentar 14 lesen kann. Und in der Tat wäre es schön, wenn man auf die Dächer Solarzellen anbringen würde. Ich kann ehrlich gesagt nicht verstehen, das man so etwas bei kommerziellen Bauten nicht zur Pflicht macht.
    Ansonsten hoffe ich, das sich neben C&A und einen überflüssigen Kauflands viele kleine Einzelhändler dort niederlassen. By the Way, wo ist der kleine PC-Höker aus der Oldenburger? Umgezogen oder hat er aufgegeben?

  8. 58
    K. S. says:

    „By the Way, wo ist der kleine PC-Höker aus der Oldenburger?“

    Umgezogen innerhalb von Berlin. Ist jetzt ziemlich weit weg. Habe eine Weile nach Ersatz gesucht und fühle mich von Caretta in der Bülowstraße sehr gut beraten. Darf man hier solche Schleichwerbung machen? Bin weder geschäftlich noch privat mit denen verbunden!

  9. 59
    BürSte says:

    Weiß jemand etwas Näheres wer das Hertie-Gebäude gekauft hat und was da rein soll?
    Danke

  10. 60
    H. E. says:

    Diesen Bebauungsplan wird man nicht ändern, indem man Einwände an das Bezirksamt schreibt. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Tausende von Einwänden in den letzten Jahren keinen Erfolg gehabt haben, weil die Abt. Stadtentwicklung alle Einwände zugunsten der Investoren abgebügelt hat. Besser ist der folgende Weg:

    Man sollte das Projekt im Ausschuss für Stadtentwicklung thematisieren, indem man dort sein Rederecht als Bewohner wahrnimmt und solche Punkte wie Überschreitung der GFZ, Versiegelung des Bodens, Schutzwürdigkeit der Umgebung, Anzahl der Parkplätze, zusätzlicher Verkehr, Verkaufsfläche usw. vorbringt. Z. B. mit fehlenden Fahrradabstellplätzen oder einigen Bäumen zu argumentieren hat eher romantischen Charakter. Dieses sind nicht die grundsätzlichen Mißstände dieses B´planes.

    Gleichzeitig sollte man die einzelnen Fraktionen der BVV zu Besichtigungen vor Ort einladen und dort die Planung an Hand von Plänen und Zahlen erläutern, damit sich die Abgeordneten selbst ein Bild machen können.

    Des weiteren sollte man die Fraktionen in der BVV mit einer schriftlichen Erläuterung und Plänen oder Skizzen beliefern, aus denen alle Schwachstellen und Fehler des B´planes ersichtlich sind. Die Probleme sind dann für die Abgeordneten deutlicher nachvollziehbar.

    Auf diesem Weg wurde z. B. beim Großmarkt erreicht, dass die Fraktionen (außer der SPD) kritisch geworden sind, dass immer wieder neu diskutiert wurde, dass in der BVV Anfragen gemacht wurden, dass Vermittlungsgespräche versucht wurden und dass die Abstimmung in der BVV verschoben wurde. Vielleicht hilft es ja, wenn hier die in der BVV erforderliche Abstimmmung über den B´plan bis nach der Wahl im Herbst verzögert werden kann.
    Der Großmarkt hat einen Weg probiert. Wenn man diesen jetzt weitergeht, führt er vielleicht zu einem überaschenden Erfolg.

    Bevor es nun hier wieder losgeht, soll es lieber noch mal gesagt werden: Keiner will dieses Bauvorhaben und die daran hängenden Arbeitsplätze verhindern. Es geht vielmehr um Änderungen in Bereichen, wo auch m. E. das Projekt völlig überzogen ist und daher gegen die Ziele einer gesunden Stadtentwicklung verstößt.

  11. 61
    Susanne Torka says:

    Besonders gravierend finde ich neben der enormen Dichte der Bebauung, dass Eingänge nur von der Strom- und der Turmstraße aus vorgesehen sind. Dann ist das Center überhaupt nicht in die Umgebung integriert. Es braucht mehr Eingänge! Und die Verschattung der Hinterhäuser in der Lübecker Straße ist auch besonders krass! Die Leute aus der Lübecker sollten sich zusammentun.

  12. 62
    Rané says:

    Viellleicht kann man ja mal aus Protest einen Flashmob oder Smartmob organisieren. Hier ein historisches Beispiel aus Antwerpen: http://www.youtube.com/watch?v=bQLCZOG202k

  13. 63
    moabiterin says:

    kann nur sagen das es bei facebook viel zuspruch für diesen bebauungsplan gibt. scheint die jüngere generation zu sein, die das gut findet.

  14. 64
    vilmoskörte says:

    zu 63: Ist es wirklich so, dass es Zustimmung zu genau diesem Bebauungsplan gibt? Wahrscheinlich ist es doch eher so, dass es Zustimmung dafür gibt, dass hier überhaupt ein Kaufpalast gebaut wird, denn die Befürworter auf facebook wollen sicher H&M und ähnliche Geschäfte in Moabit, die eben in einem solchen Kaufpalast sind. Die sollen sie ja auch bekommen, trotzdem kann man ja bei der konkreten Ausführung an manchen Punkten seinem Wunsch Ausdruck verleihen, dass bestimmte Verbesserungen an der Planung vorgenommen werden, um das Ganze „verträglich“ zu gestalten.

  15. 65
    Miriam Scheffler says:

    ich wohne in der lübecker str. 37, vor unseren hof soll dieses monströse parkhaus geknallt werden.
    vorab: auch ich bin nicht grundsätzlich gegen das bauvorhaben, eine aufwertung unseres stadtteils kann uns moabitern/-innen m.e. nur recht sein. aber bitte nicht so überdimensioniert.
    um in unserem hof ein „knastfeeling“ zu verhindern, haben sich viele mieter/innen bereits mit einem einwand bemerkbar gemacht.
    wir anwohner/innen werden es sicher nicht bei einem einwand belassen und den rest dann resigniert abschlucken. wir können uns organisieren und werden das auch tun.
    da ich selbst bezirksverordnete bin, weiß ich, dass herr gothe durch einen einstimmigen beschluss in der februar-bvv gebeten wurde, eine öffentliche veranstaltung für die betroffenen durchzuführen. er wird nun in die bvv am kommenden donnerstag einen bericht einbringen, wonach er KEINE VERANSTALTUNG machen wird! das wird ihm massiven ärger von allen möglichen seiten einbringen.

  16. 66
    H. Eschenburg says:

    Sehr geehrte Frau Scheffler,

    auch Ihnen möchte ich den Artikel „Der Aufstand der Bürger gegen die Stadtplaner“ empfehlen. Falls Sie ihn noch nicht kennen, einfach mal den Titel bei Google eingeben und schon können Sie lesen.

    Die Probleme enstehen auch bei Schultheiss m. E. nur, weil die Abt. Stadtentwicklung völlig willkürlich das Überschreiten des Maßes der Nutzung (hier die Geschoßflächenzahl = GFZ) zuläßt. Dieses ist jedoch nur zulässig, wenn „besondere städtebauliche Gründe dies erfordern“ (Zitat aus § 17 (2) BauNVO). Hier liegt jedoch kein einziger derartiger Grund vor. Selbst die geplante Randbebauung an der Turm- Ecke Stromstraße, die wünschenswert ist, braucht diese maßlose Überschreitung der GFZ nicht. Die Überschreitung kommt durch die immensen Bruttogeschoßflächen für Gewerbe und Parken zustande, die zusätzlich zur o. g. Randbebauung im Innenbereich des Grundstückes errichtet werden sollen.

    Mit Einwänden werden Sie nichts erreichen. Nur eine Klage gegen den Bebauungsplan könnte zum Erfolg führen. Klageberechtigt sind nicht Mieter, sondern nur Grundeigentümer. Bei einer Klage können Sie mit bis zu 15.000 € Kosten für Anwälte und Gericht rechnen, wenn die Klage verloren geht. Die Chancen sind aber z. Z. in Berlin gut, siehe den o. g. Artikel. Ich empfehle, sich möglichst früh von einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht beraten zu lassen, der laufend derartige Klagen bearbeitet.

    Letztlich sind es hier die gleichen Themen wie beim Großmarkt. Dort hat die BI ein ganzes Jahr viel Zeit investiert und auf dem freundlichen Weg bisher nichts erreicht. Wenn Sie von der Erfahrung der BI profitieren möchten: das siebenseitige Schreiben der BI betreffend den Großmarkt liegt ja Ihrer Fraktion vor. Insbesondere die Punkte zur Überschreitung der Nutzung, zur Versiegelung des Bodens und zur Schutzbedürftigkeit der Umgebung (z. B. vor Lärm) sind auch für Schultheiss zutreffend. Darüber hinaus ist die BI bestimmt gern bereit, Sie zusätzlich zu informieren.

    Mit freundlichen Grüßen
    H. Eschenburg

  17. 67
    H. Eschenburg says:

    PS: Im o.g. Artikel „Der Aufstand …“ wird genau so eine Situation beschrieben, die Sie als „knastfeeling“ beschreiben. In der Luftlinie ist sie nicht mal zwei Kilometer weit weg.

  18. 68
    Redaktion says:

    Hier der Link auf die Drucksache – 2033/III mit der „Vorlage zur Kenntnisnahme“ als Antwort des Bezirksamts auf den BVV_Beschluss vom Februar zum Thema der Aufforderung der BVV zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Schultheiss-Bebauungsplan.

  19. 69
    Miriam Scheffler says:

    habe gerade nochmals die drucksache von herrn gothe aufmerksam gelesen und festgestellt, dass ich meine aussage (er will nichts machen) teilweise revidieren muss: beachte den letzten satz seiner vorlage. herr gothe findet demnach, dass eine veranstaltung im märz/ april „denkbar“ wäre, aber nur rein informatorischen charakter haben könnte.
    mag ja sein, dass gothe sich auf formalien zurückziehen kann, aber das macht es für uns betroffene anwohner/innen auch nicht besser!

  20. 70
    Redaktion says:

    Heute Abend wurde bei der Veranstaltung des Aktiven Stadtzentrums Turmstraße zur Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße bekannt gegeben, dass nunmehr am 29. März, 19 Uhr geändert: 18 Uhr eine Informationsveranstaltung im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, zu den Planungen auf dem Schultheiss-Areal stattfinden wird.

  21. 71
    H. Eschenburg says:

    @ Miriam Scheffler

    Wieso soll die Veranstaltung im Rathaus nur „rein informatorischen Charakter“ haben, obwohl gerade die öffentliche Diskussion über diese Planung gewünscht wird ?

    Falls keine Diskussion mit der Abt. Stadtentwicklung und Stadtrat Gothe geplant sein sollte, halte ich diese Veranstaltung weder für demokratisch noch für eine zeitgemäße Form der Bürgerbeteiligung. Ich möchte daher Sie und Ihre Fraktion vielmals bitten, im Interesse der Allgemeinheit eine Änderung herbeizuführen.

    Mit freundlichen Grüßen
    H. Eschenburg

  22. 72
    Miriam Scheffler says:

    @ h. eschenburg
    die veranstaltung hat deshalb nur einen informatorischen charakter, weil dies herr gothe in seiner vorlage zur kenntnisnahme uns bezirksverordneten so mitgeteilt hat (siehe obiger link von der redaktion zur drucksache). ich gebe ja nur wieder, was herr gothe geschrieben hat, gut finde ich es nicht.
    da er sich in der vorlage auf formalia zurückzieht, schwant mir (und meinen nachbarn!) böses.
    wie die veranstaltung ablaufen wird, wird man ja sehen. leider werden momentan durch die schlechte informationspolitik eher die anwohner/innen zusätzlich misstrauisch gemacht, das würde ich mir anders wünschen, ganz klar.

  23. 73
    H. E. says:

    Na ja, lassen wir uns überraschen. Hoffentlich bringt Herr Gothe wenigsten einen Projektor mit und nicht nur seine kleinen Plänchen für die Stellwände. Und gespannt bin ich, wie er die negativen Aspekte der Planung verteidigen wird.

    Zur Einstimmung auf diesen Abend möchte ich nochmals empfehlen, den Artikel „Der Aufstand der Bürger gegen die Stadtplaner“ zu googeln. Da ist beschrieben, wie man das Schultheiss-Vorhaben auf ein stadtteilverträgliches Maß reduzieren könnte. Beschrieben wird es an einem Beispiel am Salzufer, also nicht mal 2 Kilometer weit weg. Dort hat eine beherzte Hauseigentümerin das Bezirksamt Charlottenburg wegen der gleichen Mängel des Bebauungsplanes verklagt und den Prozess gewonnen. Leider erst, als schon gebaut war. Hier jedoch könnte man schon vor dem Baubeginn klagen und damit vollendete Tatsachen verhindern.

  24. 74
    Rudolf Blais says:

    Warum nicht schneller?

    Warum wird immer wieder seitens der Berliner Verwaltung (Landes- wie Bezirksebene) versucht Bürgerbeteiligung auszuhebeln oder zu unterdrücken?
    Nach dem BVV-Beschluß vom 17.2.2011 habe ich auf der Verkehrsveranstaltung am 1.3. vor 110 Teiln. Herrn Gothe (Podium) gebeten jetzt endlich den Termin zu benennen, damit die Bürger endlich informiert werden und mitdiskutieren können, und sowie sich ein Meinungsbild für Ihre Einwände/Stellungnahmen machen zu können. Sicher haben dies schon viele andere in den Wochen zuvor gefordert. Daher sollte die Frist der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 7.3.2011 um 1 Monat verlängert werden, damit noch Einwände nach der Veranstaltung am 29.3. berücksichtigt werden können. Ich hoffe, das dafür nicht nochmal ein BVV-Beschluss erforderlich ist.
    Bei der Brisanz dieses Bauvorhabens ist eine aktuelle Bürgerinformations- und Diskussionsveranstaltung mehr als notwendig, eine Ablehnung kann auch nicht damit abgetan werden, dass es bereits 2008 vor 3 Jahren eine Veranstaltung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligug gab.
    Die Schultheißfabrik liegt auch im Gebiet des Aktiven Stadtzentrums Turmstrasse, da muss auch die Stadtteilvertretung umfassend beteiligt werden. Wichtige Einwände der Bürger, der Stadtteilvertretung und anderen Gruppen sollten im kommenden Abwägungsprozeß berücksichtigt werden. Wesentliche Planänderung halt ich für unumgänglich. Siehe auch mein Kommentar Nr. 53!
    Auf der genannten Veranstaltung am 29.3. sollte auch ein Vertreter/In der neu gewählten Stadtteilvertretung mit auf dem Podium sitzen.

    Rudolf Blais

  25. 75
    Taylan says:

    Man kann das Gefühl bekommen, herr gothe führt wie herr mappus die BürgerInnen (wie bei stuttgart 21) an der Nase herum und ihm macht das auch noch Spaß. Nur die Wasserwerfer fehlen. Die stehen in der Kruppstraße auf dem Polizeiparkplatz.

    Ich halte aber etwas Grundsätzliches für viiiiieeeellll wichtiger:
    Bevor mir als Bürger die b-Pläne vor die Nase geknallt werden, stellt sich für mich doch die Frage: BRAUCHEN WIR ÜBERHAUPT 20 TAUSEND QUADRATMETER EINKAUFSFLÄCHE??????
    In einem Kiez mit niedriger Kaufkraft, einem Moabogen der nicht läuft und 500!!!!!!Parkplätzen für Stahlmonster???
    Mit ein paar Fahrradstellplätzen ists nicht getan; so ein schönes historisches Gebäude mitten in der Stadt (davon können andere Städte nur träumen!) dafür verwenden? Lieber mehr Kultur, das wäre doch besser.

    Der Moabogen hat es eindrücklich bewiesen: Wir haben in Moabit nicht mal die Kaufkraft für ein Minicenter,sonst würde der laufen. Wie sollen wir also die Kaufkraft für so ein Betonmonster aufbringen?

    Ich möchte bei b plänen als Bürger nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Dafür bin ich nicht wählen gegangen.Lieber sollte man die Menschen von anfang an in solche Planungsprozesse einbeziehen, oder?

  26. 76
    Carsten says:

    Taylan: Die Planungen laufen nun bald 10 Jahre. Am Anfang mit noch mehr Baumasse. Es gibt seit langen Gesamtberliner und Bezirksplanungen, die den Bedarf für um die 15.000 qm Verkaufsfläche deutlich machen. Moabogen läuft mittelprächtig. Der Magnet E-Center reicht nicht ganz, um die kleinen Geschäfte im – eigentlich ungünstig gelegenen – Center zu beleben. Mehr große Geschäfte dürfen die Betreiber laut B-Plan nicht ansiedeln. Die Betreiber haben alles vorbreitet und warten ruhig auf das erhoffte Scheitern der Schultheissplanungen, um dann doch eine Ausnahme für einen großen Elektronikmarkt etc. zu bekommen. Mit fehlender Kaufkraft hat das alles nichts zu tun. Die ist in ausreichenden und wachsenden Maße in Moabit vorhanden. Schuhe und Kleidung und Elektronik werden halt woanders gekauft. Das Schultheissprojekt ist nach problematischem Vorlauf auf gutem Weg. Noch etwas zu viel Fläche und an der städtebaulichen Einbindung müsste man noch arbeiten. Hieraus ein S21 stilisieren zu wollen, ist schwer nachvollzierbar.

  27. 77
    banikowski says:

    vielleicht liegts ja am konzept des moa-bogens. würde grundsätzlich die kauftkraft fehlen (für lebensmittel bei edeka!) dann wäre die auch für kultur nicht da, oder?

    mir geht das gerede auch immer mehr auf die nerven, dass angeblich nicht genug kaufkraft für „stahlmonster“ oder irgendwelche anderen abstrakten begriffe da ist un d dass kultur gegen konsum ausgespielt wird. meiner meinung nach kommt es darauf an, was in dem „stahlmonster“ angeboten wird. noch ein edeka läuft bestimmt nicht. aber es gibt garantiert genug angebote für ein stahlmosnter, die durch die tolle turmstrasse nicht abdeckt werden.

  28. 78
    Zaza says:

    hallo

    Langsam habe ich Die schnauze voll. Immer Mäckern. Seit doch froh Das Die Mal aus moabit Was machen Wollen. Ihr werdet immer mäckern. auf Der eine seite sagt ihr.. Macht Was aus moabit Dann Machen Die was Dann mäckern.

  29. 79
    vilmoskörte says:

    Es wäre ganz toll, wenn bei der erneuten Auslage der Pläne auch eine schriftliche Zusammenstellung zu finden wäre, was denn nun genau ggü. der letzen Version des Bebauungsplan geändert wurde. Ich habe leider nichts diesbezügliches gefunden und finde es mehr als ärgerlich, dass man sich nun durch zwei Fassungen mit jeweils mehr als hundert Seiten wühlen müsste, um die Änderungen zu finden, gegen die man jetzt Einwände äußern „darf“.

  30. 80
    Redaktion says:

    Da wir die Information zur erneuten Auslegung des Bebauungsplans Schultheiss mit dem ursprünglichen Auslegungsartikel veröffentlicht haben, hier noch der Hinweis zur anstehenden Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der BVV am 25. Mai 2011: Dann sollen u.a. noch mal das Schultheiss und auch die Entwicklung zum Hertie Areal (u.a. Investor(en) als Ko-Berichterstatter) behandelt werden.

    Leider hat es wohl nicht geklappt, dass diese Sitzung im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten stattfinden kann, weil der Saal belegt und außerdem (gilt auch für den „Balkonsaal“) keine Mikrofon-Technik nicht zur Verfügung steht. Daher wird diese Sitzung voraussichtlich im BVV-Saal in der Parochialstraße 3, 10179 Berlin stattfinden. Der Ausschussvorsitzende Frank Bertermann hat zugesagt uns zu informieren, sobald die Tagesordnung steht.

  31. 81
    L.S. says:

    Mir ist es auch unbegreiflich, wie ablehnend hier gegen jegliche Investition argumentiert wird. In jeder anderen Stadt würde man sich darüber freuen, dass ein historisches Gebäude wie die ehemalige Schultheiss-Brauerei, das zur Zeit in einem sehr schlechten Zustand ist, vielleicht demnächst zu einem Magnet auch für Bewohner aus anderen Stadtteilen werden kann. Selbstverständlich ist es sinnvoll, die Anwohner frühzeitig und auf vernünftige Weise in die Planung einzubeziehen. Aber hinter jedem Verwaltungsakt eine böse Absicht zu vermuten und dem Bezirksstadtrat Ephraim Gothe, der seine Arbeit sehr gut macht, soweit ich das einzuschätzen vermag, vorzuwerfen, er würde die Bürger an der Nase herumführen und dabei auch noch Spaß haben, ist schon sehr irritierend und schwer nachzuvollziehen. Prinzipiell ist es doch sehr zu begrüßen, dass sich die Stadtverwaltung und auch private Investoren dem lange vernachlässigten Moabit zuwenden. Dass dabei nicht jede Entscheidung jedem Einzelnen gefallen muss, sondern im Sinne der Mehrheit zu treffen ist, gehört zum Wesen der Demokratie. Die meisten werden vermutlich darüber froh sein, dass sie demnächst vielleicht in Moabit ihre Einkäufe erledigen können und dazu nicht mehr in andere Stadtteile fahren müssen.

  32. 82
    suse says:

    @79.
    Ja das wäre super, wenn in der neuen Fassung der Begründung die Änderungen irgendwie markiert worden wären. Also hin zur Auslegungsstelle und nachfragen. Das muss den Bürgern doch erklärt werden!

  33. 83
    Norbert Onken says:

    @ suse und vilmoskörte:

    Vielleicht hilft Euch das:
    http://winmerge.org/

    Mit dem Plugin xdocdiff kann WinMerge auch pdf – Texte vergleichen:
    http://winmerge.org/downloads/plugins.php?lang=de

    Nachdem ich mir Schriftart und -größe eingestellt und den Zeilenumbruch aktiviert hatte war ich vor einiger Zeit beim Vergleich von zwei B – Plan – Versionen schwer beeindruckt (von diesem Open-Source–Programm!).

    Ob etwa Kdiff3 für Mac das Gleiche leistet, weiß ich nicht.

  34. 84
    Frank Bertermann says:

    Die neuen Planungen werden auch im kommenden Stadtentwicklungsausschuss am 25.5.2011 vorgestellt. Leider war es nicht möglich, die Sitzung im BVV-Saal Tiergarten durchzuführen, weil uns dort keine Technik (Beamer) zur Verfügung steht. Da mit viel Andrang zu rechnen ist, habe ich allerdings für die Sitzung den BVV-Saal im Rathaus Mitte, Parochialstraße 3, gebucht. Neben Schultheiß werden auch die aktuellen Planungen zum ehemaligen Herti in der Turmstarße vorgestellt. Also viel spannendes gibt es und alle sind herzlich eingeladen, sich über die Planungen zu informieren. Die Tagesordnungspunkte dürften so gegen 18.30 Uhr beginnen.
    Frank Bertermann, BVV-Mitte, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne

  35. 85
    Redaktion says:

    Hier der Link zur Tagesordnung am 25.5. Stadtentwicklungsausschuss:
    http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2457

  36. 86
    taylan says:

    kann leider nicht am stadtentwicklungsausschuss teilnehehmen. Mich interessierts aber trotzdem. Wäre schön, wenn jemand dann hier auf moabitonline von der sitzung berichten könnte.

  37. 87
    Gewerbetreibender says:

    Was für mich das dringendste ist: es darf nicht das gesamte Potential für Einzelhandel, das an der Turmstraße möglich ist – was die Zentrenplanung des Senats betrifft -, auf dem Schultheissareal gebaut werden. Was bleibt sonst noch für andere Standorte übrig, z.B. für Hertie oder für die Ecken an der Oldenburger Straße? Auch dort gibt es Grundstücke, die entwickelt werden wollen!

  38. 88
    Redaktion says:

    Eine Zusammenfassung der Änderungen wurde uns geschickt und ist im Artikel oben herunterzuladen.

  39. 89
    banikowski says:

    Unter einer „Zusammenfassung der Änderungen“ würde ich mir eine neutrale, objektive Aufzählung der Unterschiede der Bebauungspläne vorstellen, auf deren Basis sich jeder selbst sein eigenes Bild machen kann. Hier handelt es sich eher um eine einseitige Interpretation und Kommentierung bestimmter Unterschiede der Bebauugspläne durch einer Person bzw. Interessengruppe. Das sollte von der Redaktion auch so beschrieben werden.

  40. 90
    Susanne Torka says:

    Ja, das stimmt „Zusammenfassung der Änderungen“ war vielleicht etwas schlecht gewählt. Aber dass Bürger ihre Kritikpunkte fundiert darlegen, ist doch erstmal positiv.

  41. 91
    Miriam Scheffler says:

    außerdem ist es eine gute gedankenstütze, an der man sich entlanghangeln kann!

  42. 92
    Redaktion says:

    Vilmoskörte hat über die Planungen für Schultheiss und über die Informationsveranstaltung am 23.5. berichtet. Auch das Modell der AnwohnerInnen aus der Lübecker Straße ist dokumentiert:
    http://vilmoskoerte.wordpress.com/2011/05/24/schultheiss-brauerei-in-moabit/

  43. 93
    vilmoskörte says:

    Zu 89, 90, 91: Leider mussten wir uns bei der Erörterung der Änderungen eine Viertelstunde die langatmigen und spröden Ausführungen von Herrn Nake anhören (der Diskussionsleiter hat der Forderung nach Redezeitbegrenzung leider nicht folgen wollen), die etliche Zuhörer wohl eher langweilten, weil sie in großen Teilen formaler Natur waren. Es gibt eben einen Unterschied zwischen einer schriftlichen Darlegung eines Sachverhalt und seiner knappen mündlichen Darstellung in einer solchen Veranstaltung, den man beherzigen sollte. Die Ausführungen der tatsächlich Betroffenen aus der Lübecker waren da schon deutlich lebendiger, interessanter und nachvollziehbarer.

  44. 94
    Carsten says:

    zu 93 und 88: Ich weiß nicht, was Herr Nake bei der Veranstaltung gesagt hat und sein Engagement in allen Ehren. Auch wenn man einige inhaltliche Kritikpunkte teilen kann: Man muss schon darauf hinweisen, dass die Darstellung zahlreiche baurechtliche Fehler und Fehleinschätzungen enthält und nicht so ohne weiteres für Stellungnahmen übernommen werden sollte und gerade den weniger Kundigen mal wieder in eine falsche Richtung leiten können. In aller Kürze: Selbstverständlich gelten die Regelungen des Baugesetzbuchs zur geordneten städtebaulichen Entwicklung (insbesondere § 1) auch für einen VE-B-Plan. Nur die Festsetzungsvorschläge des § 9 und die BauNVO muss man nicht zwingend anwenden, weil es sich häufig um sehr spezielle Ausweisungen von Einzelprojekten handelt, für die die BauNVO nicht gemacht ist. De facto heißt dass: man kann mehr im VE Plan festsetzen als in einem normalen Bebauungsplan. (Außerdem ist ein Vorteil eines VE-Plan, dass die BVV de facto für Fragen zuständig ist, die sonst nur die Verwaltung allein in der Baugenehmigung entscheidet. (Ob sich bei einem normalen B-Plan bei großflächigem Einzelhandelsvorhaben aus § 11 BauNVO größere Rechtfertigungserfordernisse ergeben als in einem VE-Plan wäre nun eine sehr spezielle Diskussion wert) Man kann es auch als Sondergebiet ausweisen: Aber was wäre mit einer Ausweisung als „sonstiges Sondergebiet“ denn gewonnen, zumal es sich beim Projekt eben nicht um ein bloßes Einkaufszentrum handelt? Ausgerechnet bei diesem Projekt davon zu sprechen, dass hier für den Investor „freie Fahrt“ geschaffen werden soll und allen seinen Wünschen gefolgt würde, ist wohl abwegig angesichts der jahrlangen Planungsgeschichte.

    Unkorrekt ist auch, dass der gültige Stadtentwicklungsplan Zentren des Senats durch die Festsetzung von 20.000 qm VKL verletzt wird. Im alten Plan bestand zwar ein Korridor bis 35.000 qm, aber ein Orientierungswert von 50.000 qm für die gesamte Turmstraße, Im aktuell gültigen Plan gibt es gar keinen Korridorwert sondern nur noch einen weiten Orientierungsrahmen. Das heißt nicht, dass man nicht gegen die VKF argumentieren kann. Nur sollte das formell sauber erfolgen.

    Der Abriss „aller Denkmale“ bei ausschließlich Erhalt der Fassaden ist eine komplett unrichtige Aussage. Sogar bezüglich des Erhalts von Innenausstattungen in einigen Gebäuden sind Absprachen mit der Denkmalbehörde erforderlich. Leider sehr schlechter Stil.

    Wie kommt man darauf, dass die Einfahrt zukünftig 44 m breit ist? Die Strecke, auf der Einfahrten möglich sind ist so groß, weil die Einfahrten auseinander gerückt sind, aber nicht die Einfahrt insgesamt.

    Wieso die Perleberger Straße in B-Plan einbezogen werden sollte, bleibt unklar. Was sollte man dort für Festsetzungen treffen?

    Man könnte noch mehr sagen, aber das soll es mal sein.

  45. 95
    H. E. says:

    Wenn man einfach mal alle Mängel in der Argumentation der Bürger ignoriert, bleibt doch eines übrig:
    Erhebliches Unbehagen auf Seiten der Bewohner, die vor Ort wohnen und daher im Gegensatz zu vielen Leuten in Politik und Verwaltung die Verhältnisse vor Ort kennen und instinktiv richtig fühlen und denken, wenn ein Investor daherkommt und unter Mithilfe der Politik und der Ämter ein Bauvorhaben ablassen will, dass nicht in die Gegend paßt.

    Es ist doch weiß Gott egal, ob bei Moabit Online in planungsrechtlicher Hinsicht bis zur letzten Konsequenz richtig argumentiert wird oder nicht. Gemessen an den häufigen Fehlentscheidungen der Politik und der Verwaltung und Überbewertungen von Investoreninteressen sind Argumentationsmängel der Bewohner ein Fliegenschiss, den man einfach mal ignorieren könnte statt ihn mühsam Punkt für Punkt in seine Bestandteile zu zerlegen.

    Wenn hier über Entscheidungen von Politik und Verwaltung endlos diskutiert wird, dann ist das doch ein Zeichen dafür, dass mit deren Entscheidungen und mit den Wegen, wie sie zustande kommen, etwas nicht stimmt. Wenn sich Bürgerinitiativen gründen und wenn Gerichte vermehrt beschlossene Bebauungspläne für ungültig erklären, ist auch das ein Zeichen dafür, dass hier etwas im ganzen Verfahren nicht stimmt und dass offenbar Leute in Politik und Verwaltung falsch handeln.

    Angesichts dessen könnte man sich beim Kommentieren auf Moabit Online ruhig mal bürokratische Rechthaberei gegenüber anderen KommentatorInnen ersparen. Gefragt sind dagegen Wege und Möglichkeiten, städtebauliche Planungen bereits im Ansatz stadtteilverträglicher und damit für die Bewohner erfreulicher zu machen.

  46. 96
    vilmoskörte says:

    Wenn hier einige wenige Neunmalkluge meinen, zu jedem, aber auch wirklich jedem Thema, das Moabit beschäftigt, ihre vermeintliche Expertenmeinung ausführlich und scheinbar sachlich begründet darlegen zu müssen, und dadurch der falsche Eindruck erweckt wird, dass ihre Äußerungen objektiv seien, sie die Mehrheitsmeinung darstellen und die Redaktion sich sogar zu der Aussage hinreißen lässt, diese Argumentation sei eine „Zusammenfassung der Änderungen“ (siehe Kommentar 88), dann muss man schon dazu Stellung beziehen. Eine bürokratische Rechthaberei kann ich darin beim besten Willen nicht erkennen, vielmehr ist diese eher in den ursprünglichen Äußerungen zu finden.

  47. 97
    carsten says:

    H.E.: Niemand verlangt hier Expertentum bis ins Letzte. Das wäre unangebracht. Nur, wenn jemand diesen Eindruck zu vermitteln sucht, das gilt für den betreffenden Beitrag und ganz besonders für Sie selbst und dann teils sehr gravierende Fehler in der Argumentation hat, muss man schon Kritik vertragen müssen. Insbesondere wenn unter einer Wolke von falschen Aussagen, die richtigen Argumente verschwinden. Besondern unangebracht: Sie können hier nicht die „Moabiter Volksmeinung“ definieren, gegen die keinerlei Kritik zugelassen sein darf. Darf man nicht sagen, dass einige Aussagen schlicht falsch sind? Der vermeindlich gute Zweck rechtfertigt falsche Aussagen? Kann man von Ingenieruen und Architekten nicht mehr Sorgfalt erwarten? Ihre Beurteilung der Verwaltung tendiert zudem leicht ins Pathologische. Mit Ihrer Sichtweise von Untertanen und böser Verwaltung kommt man nicht weiter. Die Lage ist viel komplexer. Die bisherige Planung des Schultheissgeländes ist undemokratisch und investorenfreundlich? Sie haben sich offensichtlich wenig in den letzten Jahren damit auseinandergesetzt. Übrigens: Welcher B-Plan des BA Mitte wurden denn aufgehoben? Versuchen Sie sachliche Kritik zu üben oder lassen sie es einfach. Genau das ist der Punkt: Sich früh in stadtentwicklungspolitische Diskussionen einbringen mit sinnvollen Argumenten und nicht mit falschen Nebenkriegsschauplätzen.

  48. 98
    Susanne Torka says:

    @ Carsten,
    vielen Dank für Deinen Beitrag zum Planungsrecht (Nr. 97)!
    und für die Redaktion nehme ich das mit der „Zusammenfassung der Änderungen“ hiermit offiziell zurück (dachte das wäre in Nr. 90 bereits klar geworden)..

  49. 99
    L.S. says:

    Ich finde es ebenfalls höchst problematisch, dass viele Einträge hier den Eindruck erwecken, sie würden im Namen irgendeiner Mehrheit sprechen. Die einzige repräsentativ verbindliche Mehrheit kommt durch politische Wahlen zustande. Dagegen spricht jede Bürgerinitiative vor allem im Namen ihrer eigenen Interessen und lässt vergessen, dass es auch andere Meinungen gibt, die vielleicht nicht ganz so laut vorgetragen werden. Vielleicht gibt es in Moabit auch eine nicht ganz unbedeutende Anzahl von Bürgern, die mit den derzeit geplanten Investitionen zumindest im Grundsatz sehr einverstanden sind. Viele der Einträge hier tun dagegen so, als wäre es selbstverständlich, dass die Mehrheit der Bürger gegen das Amala Spa, gegen den Hamberger Großmarkt, gegen die Investitionen in das ehemalige Hertie-Gebäude und in die ehemalige Schultheiss-Brauerei ist. Wenn man sich wirklich auf „die Bürger“ beziehen will, dann wäre es doch vielleicht sinnvoll, eine entsprechende Umfrage zu machen und nicht einfach nur seine eigenen Interessen hinter den vermeintlich allgemeinen zu kaschieren.

  50. 100
    Rané says:

    Umfragen durchführen und Unterschriften zu sammeln finde ich eh gut für eine Demokratie. Was mir mehr Sorge bereitet ist die Bildung, denn wenn da gespart wird, nähern wir uns unserer deutschen Vergangenheit.
    Zum Glück gibt es das Widerstandsrecht in div. Verfassungen. Aber in der deutschen Medienlandschaft
    sieht es übel aus. Überall wird gekocht, getalkt und werden „Superstars und -models“ gesucht, die niveauvollen
    Sendungen, selbst die der öffentlich-rechtlichen, kommen erst kurz vor Mitternacht.
    Zum Glück gibt es das Internet als Alternative, aber da gibt es, bei der Vielfalt, ein Vernetzungsproblem.