Vorbehalte gegen Halle für Flüchtlinge in Moabit
Berlins Senat will 250 Asylsuchende in einer provisorischen Unterkunft auf einem Sportplatz unterbringen
Die Halle auf dem Gelände des Poststadions soll in zwei bis drei Wochen bezugsfertig sein. Sie wird über eigene sanitäre Anlagen, Küchen, durch Stellwände abgegrenzte Wohneinheiten und Funktionsräume verfügen. Betreiber wird die Berliner Stadtmission sein, die über Erfahrungen bei der Flüchtlingsbetreuung verfügt. Angesichts des Zuzugs von Flüchtlingen sucht die Sozialverwaltung des Senats mit Hochdruck nach Möglichkeiten der Unterbringung. Da geeignete Gebäude kaum noch zur Verfügung stehen, wird nunmehr auf landeseigene Grundstücke zurückgegriffen. 250 Menschen sollen in der Traglufthalle leben.
Bei den Anwohnern und den Vereinen, die das Areal nutzen, stößt das nicht auf Begeisterung. Dies wurde auch bei einer Bürgerinformationsveranstaltung deutlich, zu der die für Schule, Soziales und Sport zuständige Bezirksstadträtin von Mitte, Sabine Smentek (SPD) am Dienstagabend in das Casino des Poststadions eingeladen hatte. Viele der rund 60 Teilnehmer äußerten Vorbehalte gegen den Standort der Traglufthalle in einer öffentlichen Park- und Sportanlage, die von vielen Vereinen, darunter der Fußball-Viertligist BAK, der ASV und Union 06, genutzt wird.
Der Integrationsbeauftragte des Bezirks, Stephan Winkelhöfer, erklärte: »Der Bezirk befindet sich in einer absoluten Notsituation.« Die von einigen Diskussionsteilnehmern vorgeschlagene Nutzung nicht mehr benötigter Schul- und Bürogebäude sei kurzfristig nicht zu realisieren. Man stehe vor der Aufgabe, neu ankommende Flüchtlinge in den Wintermonaten vor Obdachlosigkeit zu bewahren. Ohnehin habe der Bezirk die Standortentscheidung nicht beeinflussen können, da es sich um ein landeseigenes Grundstück handele, dessen Nutzung von den zuständigen Senatsbehörden verfügt worden sei.
Auch Franz Allert, Leiter des Landesamts für Gesundheit und Soziales, wies auf die dramatische Lage hin. Alleine in Mitte seien bereits 1600 Flüchtlinge in provisorischen Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht worden. »Für den Standort spricht die Nähe zu den für Asylanträge und Lebensunterhalt zuständigen Stellen und die gute Infrastruktur für den Schulbesuch von Flüchtlingskindern«, sagte Allert. Nicht versprechen konnte er, dass die Nutzung tatsächlich wie geplant am 31. Mai 2015 beendet wird. Schließlich könne man angesichts der vielen Krisenherde kaum vorhersehen, wie viele Schutzsuchende kommen. Allert kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die Nutzung bundeseigener Liegenschaften für Notunterkünfte von der zuständigen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben blockiert werde.
Grundsätzliche Kritik äußerte eine Vertreterin einer örtlichen Initiative, die Flüchtlinge unterstützt. Sie warf Senat und Bezirksamt vor, keinerlei Anstrengungen zu unternehmen, Flüchtlinge dauerhaft menschenwürdig unterzubringen. Denn davon könne weder bei Containersiedlungen noch bei Traglufthallen die Rede sein.
Stadträtin Smentek betonte, dass sie das Projekt kritisch sehe. Es gehe nunmehr aber um eine möglichst reibungslose Umsetzung. Sie bot den Sportvereinen an, konkrete Pläne zu entwickeln, wie die Einschränkungen des Trainings- und Spielbetriebs durch den Wegfall der Anlage an der Kruppstraße weitgehend kompensiert werden könne.
Text: Rainer Balcerowiak, Fotos: Susanne Torka, Lageplan: Bezirksamt
Zuerst erschienen in: neues deutschland, Berlin/Brandenburg, 30. Oktober 2014
Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/950725.vorbehalte-gegen-halle-fuer-fluechtlinge-in-moabit.html
Nachträge zur Traglufthalle und Flüchtlingshilfe:
Artikel in der Berliner Woche.
BVV-Drucksache zur Unterbringung von Flüchtlingen (1716/IV), in der Anlage findet sich der Brief des LaGeSo mit der Anordnung nach § 17 ASOG. Hier heißt es allerdings, dass der Platz im Poststadion „ab sofort und zunächst bis zum 30.4.2015“ in Anspruch genommen würde. Auf der Infoveranstaltung war dann aber vom 31.5. die Rede.
Bereits im September: Lageso wegen Überlastung geschlossen (Tagesspiegel).
An der Unterbringung der Flüchtlinge wird gut verdient: Korruptionsvorwürfe gegen den Leiter des Lageso (Tagesspiegel).
Ausführlicher Bericht über den geplanten Betrieb in der Berliner Woche. Bericht im Tagesspiegel über die Situation in der Traglufthalle.
Weihnachtsessen für Flüchtlinge im Neumann’s, Alt-Moabit (Berliner Woche).
In der B.Z. klagt der Leiter der Einrichtung, dass das Lageso nicht reagiert auf Bitten nach Aufstockung der Stellen für die Betreuung der Flüchtlinge und die Hilfe von Freiwilligen unverzichtbar ist, z.B. für die Essensausgabe.
Freundschaftsspiel bei freiem Eintritt soll auch Flüchtlinge integrieren (Berliner Zeitung, Webseite 1. FC Union vorher und nachher). Und hier ein Bericht über das Spiel (mit etwas Geschichte des SC Union 06) im neuen deutschland.
Aufforderung des LaGeSo (B.Z.) und Pressemitteilung Bezirksamt „Keine Flüchtlinge in Sporthallen„.
Dieser Film wurde von der Berliner Stadtmission am 13.1.15 hochgeladen, zeigt aber die Situation in der ersten Woche der Eröffnung.
Die Leichtathleten des ASV bieten Sport für Flüchtlinge aus den Traglufthallen. Beim Kindertraining jeden Mittwoch dürfen bis zu zehn Flüchtlingskinder mitmachen. Ein zweiter Hallentermin wird gesucht. Genauso viele Frauen aus der Unterkunft können einmal die Woche am Montag bei der Zumba-Stunde teilnehmen. Auch der ASV Moabit Basketball bietet Trainingsstunden an, es liegen Flyer aus, Donnerstags 17 – 18:15 Uhr ab 16 Jahre, Alt-Moabit 10 (Flyer). Vielleicht auch noch andere Vereine.
Mutlu spendet Tischtennisplatte für Flüchtlinge (Berliner Woche). Die Abteilung für Speed Badminton der Reinickendorfer Füchse, deren Sporthalle mit Flüchtlingen belegt ist, engagiert sich für die Flüchtlinge in den Traglufthallen und veranstaltet Montags Bingo, wie hier im Januar.
Infos für alle, die in den Traglufthallen helfen wollen:
Bitte meldet Euch vorher an bei der Berliner Stadtmission: fluechtlingshilfe[at]berliner-stadtmission[.]de.
Für die Koordination verschiedener Hilfsangebote gibt es eine Mailingliste auf der Seite des B-Ladens, in die sich jede/r Interessierte selbst eintragen kann.
Wohnungen für Flüchtlinge werden vermittelt vom EJF, im ehem. Krankenhaus Moabit, Turmstr. 21, Haus K.
Vermittlung von WG-Zimmern: Flüchtlinge Willkommen.
Wer sich mit den Gesetzen beschäftigen will, findet alle Infos auf den Seiten des Flüchtlingsrates.
Pressemitteilung des Flüchtlingsrats: dieser fordert die Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Notunterkünfte wurden besucht und viele Mängel festgestellt, u.a. sind auf den ersten Blick besonders schutzbedürftige Personen in Turnhallen ohne jede Privatsphäre untergebracht, Asylverfahren werden verzögert aufgrund von Personalmangel und viele weitere erschreckende Details.
Neue Broschüre des Bezirksamts „Flüchtlinge und Asylsuchende„.
Keine Flüchtlinge in Turnhallen, sondern deren Sanierung fordert die BVV (Berliner Woche) und die Abendschau berichtete im zweiten Nachrichtenblock am 26. März, dass geprüft wird, ob die Hallen im Poststadion länger stehen können und für den Sommer gekühlt werden. Die Fertigstellung der Containerdörfer zieht sich hin.
rbb-online: Traglufthallen im Poststadion soll länger als bis Ende April genutzt werden.
Kritik am Chaos bei der Flüchtlingsaufnahme in Berlin (Tagesspiegel).
Laut rbb-online hat Sozialsenator Czaja gesagt, dass die Traglufthallen noch ein Jahr stehen bleiben, ebenso Tagesspiegel und Berliner Morgenpost.
Anfrage der CDU zum Weiterbetrieb der Notunterkunft aus der BVV von 23. April (Drs. 2018/IV) ist noch nicht beantwortet.
Kooperation zwischen dem Unternehmensnetzwerk Moabit, dem BAK, SOS-Kinderdorf und der Stadtmission (Berliner Woche).
Die Deutsche Oper zu Gast in der Traglufthalle (Bericht der Berliner Stadtmission – nicht mehr online).
Die Beratungsstelle des Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerks vermittelt Wohnungen für Geflüchtete, es gibt aber viel zu wenig Angebote (berlinonline). Meldet Euch! Hier gibt es Informationen für Vermieter zum Download.
Fastenbrechen mit 300 Flüchtlingen im Haus der Weisheit (Webseite QM Moabit-Ost – nicht mehr online).
Eine einfühlsame Reportage über die Traglufthalle in der Berliner Morgenpost.
SC Bomani gewinnt mit Foto einer Flüchtlingsfußballmannschaft (Berliner Woche).
Gutscheinsystem des LAGeSo macht skrupellose „Hostelbetreiber“ reich – das will der Bezirk Mitte jetzt ändern (Pressemitteilung Stephan von Dassel)
Projekt Leo für besonders schutzbedürftige Geflüchtete (Berliner Woche).
ZeitOnline über die Traglufthalle (das ist der gleiche Text wie in der Morgenpost s.o.).
Flüchtlingshilfe vom Haus der Weisheit und anderen muslimischen Organisationen (Tagesspiegel).
Das Gasturbinenwerk von Siemens als Teil des Unternehmensnetzwerks Moabit spendet Unterrichtsmaterial (Berliner Woche).
Zur Konkurrenz von Obdachlosen und Flüchtlingen auf die wenigen Schlaftplätze (Tagesspiegel).
Kommentare zum LAGeSo und zu allgemeinen Fragen zur Versorgung von Geflüchteten bitte beim neuen MoabitOnline-Artikel.
Integrationspreis der BVV Mitte 2015 für Mathias Hamann, den Leiter der Notunterkunft in den Traglufthallen, und für Sevgi Bozdag von Interaktiv e.V. (Laudatio von Tilo Siewer, Vorsitzender des Integrationsausschusses) und Bericht der Mittendrin.
Besuch des amerikanischen Botschafters in der Traglufthalle (Berliner Woche).
Es gibt ein Comic zu der Traglufthalle.
Bundesweite Statistik über Flüchtlinge 2015.
Die Schauspielerin und Oscar-Preisträgerin Susanne Sarandon besucht die Traglufthalle in der Kruppstraße und eine weitere Unterkunft in Wilmersdorf (Tagesspiegel).
Job-Navigation, ein neues Projekt der Stadtmission mit Unterstützung der IHK um Geflüchtete auf dem Weg zum Arbeitsvertrag zu unterstützen, die Berliner Abendschau berichtete am 24.1.2017. Standort: Seydlitzstraße 22. Hier der Bericht der Berliner Woche.
Die Traglufthallen werden zum 31. Juli 2017 geschlossen, geplant ist, dass die Bewohner bereits zwischen dem 21. und 24. Juli umziehen. Familien mit schulpflichtigen Kindern können in der Nähe bleiben, die anderen ziehen nach Charlottenburg-Wilmersdorf oder Reinickendorf (Pressemitteilung Bezirksamt). Die Traglufthallen sind geschlossen und werden abgebaut (moabit.net). Das LAF dazu bei Facebook.
Verfahren zur Schadensermittlung, Niederschrift aus der BVV von November 2017.
Hier jetzt bitte nur noch zu Vorgängen, die die Traglufthallen betreffen, kommentieren – allgemeine Nachträge zur Berliner Stadtmission unter dem neuesten Artikel (früher hier).
Traurig, für 17 Moabiter Jugendliche die dort über den Winter zweimal wöchentlich mit ihrem Trainer trainieren wollten war kein Platz. Diese hängen nun wohl auf der Strasse und fühlen wieder einmal wie unwichtig sie für Stadträtin, Sportamt und viele Erwachsene in Moabit sind
Beim Gespräch mit den Vereinen wurde doch mitgeteilt, dass für 90% der Nuetzerinnen und Nutzer des Sportplatzes Ausweichmöglichkeiten gefunden wurden. Offensichtlich trifft das auf diese Gruppe nicht zu.
Versuchen Sie sich doch einmal direkt die Polizei wenden. Der Vertreter auf dem Podium – leider habe ich den Namen nicht verstanden – hat doch gesagt, dass es Kooperation mit Jugendgruppen gibt, vielleicht ist dort auf dem Polizeisportplatz doch noch Platz.
Das Sportamt hatte, zugegeben auf die Schnelle, ein Ausweichplan für die betroffenen Vereine und Mannschaften erstellt, die vor allem Kinder und Jugendliche sollten ortsnah in Hallen gehen und einige ältere Sportler ggf. bis in den Wedding. Der Ausweichplan wird derzeit wohl noch diskutiert, problematisch wird es allerdings, wenn Ende März / Anfang April die Vereine aus der winterbedingten Zeit in den Hallen kommen und auf die Plätze wollen …
Am Freitag, den 21. November wird die Berliner Stadtmission als Betreiber dieser Flüchtlings-Notunterkunft eine Informationsveranstaltung für die Anwohner_innen vor Ort durchführen:
Zeit: 16 Uhr
Eingang: von der Kruppstraße 16
Zu 3:
Und, Herr Reschke, was stellt sich ihre CDU-Fraktion dann für die Zeit ab März / April für die Kinder und Jugendlichen vor ?
@ H.E.
Zu 5: Wir müssen davon ausgehen, dass (selbst wenn die Notunterkunft zum Ende Mai 2015 den Jugendplatz nicht mehr nutzt) dieser erst zu einem deutlich späteren Zeitpunkt für den Bezirk wieder als Sportplatz zur Verfügung stehen wird. Das bedeutet, dass bei der Vergabe der Sportplatzzeiten für den Zeit ab April 2015 berücksichtigt werden muss, dass der Jugendplatz vorerst nicht zur Verfügung steht. Wenn im Frühjahr 2015 im Abstimmung mit den Sportvereinen die Vergabe der Sportplatzzeiten erfolgt, wird man zusammenrücken müssen. Ich hoffe jedenfalls, dass es im Sportamt wie in den Vereinen eine Bereitschaft dazu gibt, dass insbesondere die betroffenen Kinder- und Jugendmannschaften auf dem Areal des Poststadions bleiben können.
„Der Wegfall des Sportplatzes trifft uns hart“ … so ein Mitarbeiter des Sportamtes bei der o.a. Infoveranstaltung. Ich habe in einigen Kleinen Anfragen das Bezirksamt um Auskunft darüber gebeten, welche Konsequenzen sich für den Bezirk aus der Notunterkunft ergeben – eine Antwort liegt mir noch nicht vor.
Die Kleinen Anfragen haben die Nummern 0961/IV bis 0965/IV, hier die Liste Kleiner Anfragen in der BVV:
https://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/ka040.asp
Wenn Sie beantwortet sind, dann können Sie das hier gerne bekannt geben.
Ist das Wegerecht über das Privatgrundstück Kruppstraße 16, welches dem Hörensagen nach nur für eine „sportliche Nutzung“ verbindlich festgehalten sei, eigentlich einvernehmlich vom Bezirk oder dem Lageso mit dem Eigentümer für diese andere Nutzung vorgenommen worden?
Nicht dass wir uns falsch verstehen: Flüchtlinge sind weiter in Moabit willkommen und es ist gut, wenn diese mit öffentlicher und privater Hilfe möglichst schnell auf eigenen Beinen stehen. Es geht mir um den mäßig dialogisch wirkenden Umgang vom Lageso mit Bezirk und Privateigentümern.
Wenn die Unterbringung der Flüchtlinge auf Grund der Dringlichkeit eine Aufgabe aller Bürger ist, sollte nicht nur die öffentliche Hand dafür verantwortlich sein und Flächen zur Verfügung stellen müssen, die nicht frei sind, sondern genutzt werden. Warum wird eine ungenutzte Fläche der Groth-Gruppe direkt gegenüber nicht für diese Zwecke kurzzeitig zur Verfügung gestellt?
Am Freitag wurden die Hallen nun wohl eröffnet: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/traglufthallen-als-notunterkuenfte-fluechtlinge-werden-weiter-abgewiesen,10809148,29185014.html
Zuvor hatten anscheinend noch Genehmigungen gefehlt: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/berlin-mitte-zwei-neue-fluechtlingsunterkuenfte-errichtet-,10809148,29173022.html
Das monatliche Treffen des Betroffenenrats Lehrter Straße am Dienstag, 2.12.2014, 19 Uhr hat als TOP 2 das Schwerpunktthema: wie können wir Flüchtlinge im Kiez unterstützen? Informationsaustausch mit Moabit hilft – Willkommensinitiative für Geflüchtete in Berlin-Moabit. Das Treffen findet statt im B-Laden, Lehrter Straße 27-30, 10557 Berlin. Interessierte Gäste zum Thema sind herzlich eingeladen.
Die Hallen sind offenbar mittlerweile voll belegt. http://www.berliner-zeitung.de/berlin/zuwanderung-nach-berlin-fluechtlingen-droht-obdachlosigkeit,10809148,29362690.html
Hallen sollen voll belegt sein. Hauptsächlich Roma aus den Balkanländern.
Inoffiziell heißt es die Menschen blieben dort doch länger als die veröffentlichten drei Tage
Die Leichtathletikabteilung des ASV lädt Flüchtlinge aus den Traglufthallen zum Training ein:
http://www.germanroadraces.de/24-0-41400-asv-berlin-laedt-fluechtlinge-zum-training-ein.htmlhttp://
„Beim Kindertraining jeden Mittwoch dürfen bis zu zehn Flüchtlingskinder mitmachen. Ein zweiter Hallentermin wird gesucht. Genauso viele Frauen aus der Unterkunft können einmal die Woche am Montag bei der Zumba-Stunde teilnehmen“
Vermutlich sind auch andere Vereine aktiv. Flyer vom ASV Moabit Basketball wurden gesehen, aber im Netz haben wir nichts weiter gefunden.
Für alle, die sich freiwillig einbringen möchten, sei es für Spiele mit Kindern, Deutschunterricht, Begleitung zu Behörden, Wohnungssuche und ähnlichem gibt es eine weitere Koordinierung.
Die Informationen sind oben im Nachtrag verlinkt.
Wer in den Traglufthallen helfen möchte, sollte sich unbedingt vorher bei der Stadtmission anmelden (mail s. oben im Nachtrag).
Oben im Nachtrag ist die Pressemitteilung des Flüchtlingsrats von gestern verlinkt:
http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/print_pe2.php?post_id=710
Was ein 18jähriger auf die Beine stellen kann, Festival für Vielfalt am Brandenburger Tor
http://www.tagesspiegel.de/berlin/jugendblog/zeichen-gegen-baergida-18-jaehriger-organisierte-ein-festival-fuer-fluechtlinge/11417622.html
neue Broschüre des Bezirksamts zu Flüchtlingen und Asylsuchenden:
http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/beauftragte/integration/faq_fluchtlinge150227.pdf
Die Abendschau hat gerade berichtet, dass die Hallen länger stehen bleiben und wohl geprüft wird, ob die Hallen klimatisierbar sind. Hört sich also nach einer Nutzung bis in den Sommer hinein an.
So was hatte ich irgendwie schon vermutet.
Und der Generator macht immer noch Lärm. Er könnte umgestellt werden oder eingebaut, aber bis jetzt ist noch nix passiert.
Bei unserem letzten Treffen am gestrigen Dienstag hat Herr Hamann, Berliner Stadtmission, gesagt, dass die Generatoren eingehaust werden, wenn die Traglufthallen verlängert werden. Allerdings mit der Einschränkung, dass das nicht nur eine Verlängerung nur für 2 Monate sein wird.
Offenbar steht es nun fest. Die Abendschau jedenfalls berichtete von einer Verlängerung um ein Jahr: http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/traglufthallen-fuer-fluechtlinge-bleiben-ein-jahr-laenger-offen.html
Fastenbrechen im Haus der Weisheit, gemeinsam mit Flüchtlingen, der Stadtmission und anderen:
http://www.moabit-ost.de/index.php?id=1394
und eine Reportage in der Mopo:
http://www.morgenpost.de/berlin/article205465685/Traglufthalle-mitten-in-Berlin-wird-zur-Dauerloesung.html
auch im Nachtrag zum Artikel verlinkt.
Der Politik darf einfach nicht geglaubt werden
Die Bürger hatten schon vorher erahnt,dies ist
keine kurze Übergangslösung
Das Bezirksamt Mitte will nicht mehr mitmachen bei der Versorgung von dubiosen Hostelbetreibern ….
Ein Dank an den Sozialstadtrat von Dassel, der auch schon spontan Bewohner des Gikon-Hostels in der Lehrter Straße besucht hatte:
http://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.347857.php
Flüchtlinge in lehrstehenden Gefänginsgebäuden?! Davon hat Moabit ja auch eins: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/interview-mit-berlins-finanzsenator-kollatz-ahnen-laesst-gefaengnis-gebaeude-als-fluechtlingsunterkuenfte-pruefen,10809148,31461694.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-berlin-schoenefeld-michael-mueller-ber-soll-2017-eroeffnen/12368286.html
In den Kommentaren zu diesem Artikel im Tagesspiegel wird vorgeschlagen, die fertigen Teile des Flughafens BER für die Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen.
Ein guter Gedanke, insbesondere angesichts des nahenden Winters !!!
Am BER gibt es tausende von m² Nutzfläche, die fertigestellt sind, die Sanitärräume aufweisen und die im Winter sowieso beheizt werden müssen, da sonst einiges kaputt gehen würde. Außerdem steht direkt neben dem Terminal auch ein ganzes Hotel m. E. leer. Und es gibt mehrere ungenützte Parkhäuser, in denen man auf mehreren Etagen zur Not zumindest vor Regen, Schnee und Eis geschützte Zelte und Sanitär- und Küchencontainer aufstellen könnte und in denen aus Sicherheitsgründen eh schon permanent das Licht brennt und horrende Kosten verursacht.
Und eine Bahnlinie nach Berlin ist auch bereits vorhanden, die zur Zeit zwei mal pro Woche bedient wird, um den Bahnhof unter dem BER zu lüften. Warum sollten dort also nicht öfter Züge fahren?
Warum also diese Flächen, Funktionen und Gelder nicht sinnvoll nutzen ?? Wer sich’s ansehen möchte, kann für 10 EURO eine Rundfahrt ab dem alten Terminal buchen.
>27 Empfinde ich als unlogisch. Dann wird der BER wohl niemals eröffnen denn was glauben Sie was danach dort alles beschädigt sein wird und neu erstellt werden müsste. Auch das Bahnlinien öfter fahren sollen was dies an enormen Zusatzkosten bedeutet ist absehbar diese Lösung wird wohl nicht funktionieren. Dann schon eher eine Unterbringung auf dem Flughafen Tempelhof hier stehen riesige Hallen zur Verfügung und auch Sanitäranlagen sowie Freizeitflächen sind vor Ort
Pierre Voss vom Unternehmensnetzwerk Moabit hat eine Spende von Siemens an die Traglufthallen der Stadtmission vermittelt:
http://www.berliner-woche.de/hansaviertel/soziales/siemens-uebergibt-unterrichtsmaterial-im-wert-von-1500-euro-an-fluechtlingsheim-d86447.html
Es gibt ein Comic zu der Traglufthalle:
http://www.berliner-stadtmission.de/fileadmin/media/Notunterkunft_Traglufthalle/Teaching_Comics_klein.pdf
Ein schreckliches Drama!
http://www.taz.de/Vor-Unterkunft-in-Berlin/!5344607/
http://www.sueddeutsche.de/panorama/moabit-polizei-erschiesst-fluechtling-in-berlin-1.3182315
nach den Zeugenaussagen in der Berliner Zeitung von heute ist der Tathergang nicht mehr so klar! 3 ausgebildete trainierte Polizisten schaffen es nicht anders als mit Schüssen einen wütenden Vater zu stoppen?
Es gab in der letzten Zeit schon zu viele fragwürdige tödliche Polizeieinsätze, z.B. Neptunbrunnen. Da läuft doch was schief!
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/fluechtling-erschossen-polizisten-muessen-wohl-nicht-mit-strafe-rechnen-24820350
Ich will keine amerikanischen Verhältnisse, wo schwarze Kinder reden halten müssen, dass sie ihre Eltern brauchen:
https://www.youtube.com/watch?v=7rsSjxu6JE4
Die Schüsse werden schon zu rechtfertigen versucht:
http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/20160928_1930/Fluechtling_tod_polizei.html
Wie akut der Festgenommene durch den Mann mit dem Messer bedroht war, können wir alle wohl nicht beurteilen. Daher finde ich es es auch schräg, vom „Versuch einer Rechtfertigung“ zu sprechen!
Recht klar ist hingegen doch wohl nach allen Zeugenaussagen, dass hier jemand ganz offensichtlich versucht hat, Selbstjustiz zu üben. Und das obwohl die Polizei schon vor Ort war. Bei allem Verständnis für die Stresssituation in der Mann sich befunden haben mag – das geht gar nicht! Oder würden Sie auf die Idee kommen, in einem fremden Land mit dem Messer auf einen durch die lokale Polizei festgenommenen, mit Handschellen gefesselten Verdächtigen loszustürmen und dem lauthals seinen Tod anzukündigen?!
Ich kannte das kleine, missbrauchte Mädchen. Furchtbar, was ihr angetan wurde! Jetzt hat das Kind auch noch ihren Vater verloren. Erschossen von 3 Polizisten. In dem Land, in dem sich die Familie in Sicherheit glaubte.
Dass der Vater außer sich war vor Wut, ist verständlich. Trotzdem: ganz klar, mit dem Messer auf den Mann loszugehen, musste gestoppt werden.
Aber, Kai, Ihren letzten Satz halte ich für sehr fragwürdig.
Was hat das “ fremde Land“ damit zu tun??? Ist solch eine Kurzschlussreaktion im „eigenen Land“ okay? Sind die Maßstäbe hier anders, weil es sich um Flüchtlinge handelt?
Diese Frage stelle ich vor allem der Polizei und der Öffentlichkeit.
Hätte die Polizei auch einen deutschen Familienvater offensichtlich von hinten erschossen?
Was wäre dann wohl für ein Aufschrei der Empörung losgegangen?
Hat das nicht auch etwas mit dem Klima des Rassismus zu tun, das von der Regierung mit ihrer Abschottungs- und Unterdrückungspolitik, sowie der Afd und einigen Medien erzeugt wird?
Warum haben sie nicht auf Extremitäten gezielt, so wie es die Polizei doch eigentlich trainiert?
„Warum haben sie nicht auf Extremitäten gezielt, so wie es die Polizei doch eigentlich trainiert?“
Wer ein bisschen die Berliner Presselandschaft verfolgt sollte eigentlich mitbekommen haben, Berliner Polizisten haben zu wenig oder gar kein Schießtraining!
@35
Ich habe lediglich die Sachlage wiedergegeben. Der Mann hat sich zweifelsohne in einem fremden Land aufgehalten. Wenn ich das zum Beispiel im Urlaub mache, lege ich noch mehr Wert darauf, mich den Regeln anzupassen, als ich das evtl. hier „bei uns“ mache. Ehrlich gesagt, erwarte ich das auch von Anderen. Das legitimiert natürlich ein solches Verhalten im eigenen Land keinesfalls. Habe ich so aber auch nicht geschrieben. Der Mann war Berichten zufolge selbst Polizist. Von so jemandem würde ich noch weniger erwarten, dass er sich so verhält. Aber vermutlich sind ihm die Sicherungen durchgebrannt.
Ich denke auch nicht, dass die Polizei in solch einer Situation differenziert. Egal welchen Pass Sie haben: Wenn sie jemandem lautstark sein baldiges Ableben ankündigen und in Anwesenheit der Polizei mit dem gezückten Messer auf ihn losgehen, wird in letzter Konsequenz auf Sie geschossen. Der Mann hatte offenbar das Fahrzeug mit dem gefesselten Verdächtigen bereits erreicht – viel mehr Zeit konnte man ihm also nicht geben. Und was den Schuss in die Extremitäten abgeht: Jeder der schon mal mit einer Pistole geschossen hat, wird wissen, dass es mit so einer Waffe schon bei einer Entfernung von wenigen Meter äußerst unwahrscheinlich ist, jemandem der läuft, gezielt in die Beine zu treffen. Wenn Sie jemanden akut stoppen müssen, ist das eher nicht das geeignete Ziel.
Unabhängige Untersuchung notwendig
Der tragische Vorfall wirft für mich einige Fragen auf. Nicht alle davon kann die Polizei beantworten. Und es muss auch eine unabhängige Kontrolle darüber geben, ob die Institutionen, die für die Einhaltung der Gesetze sorgen sollen, sich selbst an die Gesetze halten. Deshalb ist m.E. eine unabhängige Untersuchung auf Landesebene notwendig.
Die Fragen:
1. Wie sind Kinder, Jugendliche und Frauen in solchen Massenunterkünften eigentlich geschützt?
Ist ja nicht so ganz unproblematisch, mit so vielen „fremden Onkels“ in einem Zimmer zu wohnen. Wie sollen da z.B. die Eltern den Kindern beibringen, dass man mit Fremden nicht mitgeht?
Gibt es überhaupt Schutzkonzepte? Wenn ja, wie werden sie umgesetzt?
2. Waren genügend Beamte vor Ort?
Bekanntlich lösen „Kinderschänder“ große Wut aus – nicht nur, aber insbesondere bei den Eltern der betroffenen Kinder. Das ist übrigens keine Besonderheit dieses oder jenes Landes, und auch viele deutsche Eltern würden auf den Täter losgehen, auch wenn sie zufällig grade in Syrien sind oder so. Es war außerdem vermutlich eine größere Menschenmenge in der Traglufthalle. In der Zeitung „Die WELT kompakt“ vom 29.9. habe ich gelesen, dass ein Einsatzwagen mit drei Beamten gekommen sei. Die Polizeidirektion 3, Kruppstr. 2, die laut http://www.meinestadt.de/berlin-moabit/polizei für die gesamte City zuständig ist, liegt der Traglufthalle quasi gegenüber und man sieht in der Kruppstr. bzw. von der Lehrter Str./Kruppstraße aus ständig die Polizeiwagen bei der Wache rein und rausfahren. Waren tatsächlich angesichts einer so problematischen Situation nicht mehr als 3 Beamte vor Ort? Und wenn ja: Warum nicht?
3. War der Tatverdächtige professionell abgeschirmt?
In einer Berliner Zeitung hatte gestanden, dass die drei Beamten von hinten auf den angreifenden Vater geschossen hätten. Wieso aber befanden sich die Beamten nicht vor dem Verhafteten? Wenn sie sich tatsächlich dahinter befanden, mussten die Beamten sich selbst übrigens nicht mehr schützen. Allerdings kann ich das kaum glauben, denn wenn jemand verhaftet wird, befinden sich normalerweise Beamte unmittelbar bei dem Verhafteten und auch zwischen dem Verhafteten und etwaig anwesenden sonstigen Leuten!
4. Zur schlechten Schießausbildung der Berliner Polizei: Müsste nicht zum Führen einer Dienstwaffe eine Prüfung abgelegt werden, um nachzuweisen, dass man überhaupt schießen kann? Falls nicht, finde ich das seltsam, wo man doch zum Autofahren auch einen Führerschein braucht und Polizist_innen doch auch zum Fahren des Dienstwagens nicht die Fahrprüfung erlassen wird. Leute mit Waffen herumlaufen zu lassen, die nicht auch damit umgehen können, erscheint mir gefährlich.
5. Welche anderen Mittel hat die Polizei zur Verfügung, um Leute notfalls zu stoppen? Denn es ist ja nicht so, dass die jedes mal die Leute erschießt, wenn sie nicht anhalten oder zurückweichen. Spontan fallen mir ein: Gummiknüppel, CN- und CS-Gas. Es sollte tatsächlich irgendwas außer Schusswaffen dabei sein, womit man Leute notfalls sofort immobilisieren kann. Der Taser ist allerdings selbst eine ziemlich gefährliche Waffe – abhängig z.B. vom Gesundheitszustand desjenigen, gegen den er eingesetzt wird, und darf juristisch nicht mit harmloseren Mitteln gleichgesetzt werden (siehe dazu die Antwort auf eine kleine Anfrage aus Niedersachsen, hier: http://www.landtag-niedersachsen.de/drucksachen/drucksachen_17_2500/1501-2000/17-1878.pdf ).
6. Wenn die Drohung des Vaters gegen den Festgenommenen eine Rolle spielen soll: In welcher Sprache wurde diese Drohung gerufen, und welche Sprachen können die Polizeibeamten, die vor Ort waren?
Diese Liste von Fragen ist sicher noch nicht vollständig. Vielleicht fallen noch anderen Leuten Fragen dazu ein? Und vielleicht weiß auch jemand, an wen man sich wenden muss, um eine unabhängige Untersuchung zu fordern?
@ 38 Maike
Ich hätte ein paar Anmerkungen zu Ihren Fragen.
Zu 1: Ist etwa eine totale Überwachung erwünscht? Mit einer gewissen Polizeipräsenz läßt sich jedes Verbrechen verhindern. Wird dann aber nicht der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben?
Zu 2: Zustimmung! Die Polizei sollte wissen, bei einer gewissen Klientel ufert ein harmloser Streit zweier Personen teilweise zu Massenschlägerein ganzer Familienclans aus, die dann den Einsatz von Hundertschaften erforden.
Zu 4: Die Sache mit dem Führerschein ist ein guter Vergleich. Man macht einmal eine Prüfung und das war es dann. Ist man z.B nach zehn Jahren des Nichtfahrens überhaupt noch in der Lage mit einem Auto am Verkehr teilzunehmen? Polizisten in Ausbildung erlernen den Umgang mit Schusswaffen. Wenn aber in den Jahren danach kaum noch an Waffen trainiert wird, soll ein Polizist einen rennenden Mann duch gezielten Schuss in das Bein stoppen?
Zu 5: Welche Mittel gibt es denn um eine Person sofort zu „immobilisieren“? Der Taser wird wird ja von Ihnen auch gleich wieder aus dem Spiel genommen? Für mich hört sich das an wie “ Wasch mich, aber mach mich nicht nass“.
Zu 6: Wenn jemand mit einem Messer auf eine gefesselte Person los stürmt und dabei mit aggressiven Ton etwas brüllt, sollen die Beamten vor Ort erst noch einen vereidigten Übersetzer anfordern um sicherzustellen dass es doch kein Angebot zum Kuchen anschneiden ist?
zu Kai und Pyniker
Es ist erschreckend, was alles an Entschuldigungen und Begründungen ins Feld geführt werden, um die Erschießung des Vaters zu rechtfertigen. Es scheint nur ein unglücklicher Zufall gewesen zu sein, dass hier jemand von hinten erschossen wurde.
Das wäre zumindestens eine unabhängige Untersuchung, nicht nur eine interne der Polizei, wert.
Da gebe ich Maike völlig recht. Und ich wiederhole: Wenn ein deutscher Familienvater erschossen worden wäre, würde nicht so schnell in der Öffentlichkeit zur Tagesordnung übergegangen. Aber es war ja „nur“ ein Geflüchteter.
Diese Behauptung von Pyniker: „Bei einer gewissen Klientel ufert ein harmloser Streit teilweise zu Massenschlägereien ganzer Familienclans aus…“ hat mehr als einen rassistischen Unterton. In den Notunterkünften sind höchst selten Familienclans untergebracht. Es handelt sich hier um keine gewisse Klientel, sondern wie bei dieser irakische Famlie, um Kriegsflüchtlinge. Ein Vergleich mit etwaigen kriiminellen Clans, die oft schon lange hier ansässig sind, verbietet sich ja wohl. Wie kann man sich nur so pauschal und abfällig äußern!
Immerhin, das finde ich gut, wurde die Familie in einer Wohnung mit arabischsprachiger Betreuung untergebracht. Hoffentlich werden sie nicht abgeschoben!
Hach ja, wenn man mal die Welt schildert wie sie ist und nicht wie sie sein sollte, kommt sofort die Rassismuskeule.
7.10.: Massenschlägerei in Hamburger Erstaufnahmelager – Focus
3.6.: Massenschlägerei in Rothenburger Erstaufnahmelager – n-tv
22.5.: Massenschlägerei in Bielefeld – Welt / WDR
15.5.: Massenschlägerei in Verdener Erstaufnahmelager – n-tv / FAZ
19.4.: Massenschlägerei in Erstaufnahmelager Zwickau – SZ
etc. etc.
Google ist dein Freund.
Wenn ich nun Maike bei der Frage 2, ob genügend Beamte vor Ort waren, zustimme und deswegen in die Rassistenecke gestellt werde, dann ist es halt so.
Und wer, wie Anne H, sofort die Frage stellt ob ein Deutscher auch von hinten erschossen wäre, wer beim Tod eines Menschen sofort Nationalitäten in’s Spiel bringt, was ist dann diese Person vielleicht auch ein klein wenig? Man weiß es nicht.
@41
Komisch, einerseits möchten Sie nicht auf Nationalitäten abheben und trotzdem zitieren Sie tendenziös Berichte über Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkünften. Dem möchte ich hier etwas entgegenstellen:
2015 gab es über 900 eindeutig rechtsmotivierte Angriffe auf Asylunterkünfte. Davon über 90 Brandstiftungen. 2016 steigt diese Zahl nach einigen Berichten eher noch an.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingsheime-bundeskriminalamt-zaehlt-mehr-als-1000-attacken-a-1074448.html
@ 41 max
Ja stimmt, Sie haben Recht! Auch diese Fälle gibt es leider in der Mehrzahl und sind durch nichts, aber auch garnichts zu rechtfertigen!
Aber was hat das mit meinem Disput mit Anne H über latenten Rassismus zu tun?
Wenn es nun mal Probleme in Flüchtlingsunterkünften gibt und der Hinweis darauf rassistischen Unterton hat, dann bin ich wohl ein Rassist. Wenn jemand aber die „Frage“ stellt ob ein deutscher Familienvater auch von hinten erschossen worden wäre und damit, bewusst oder unbewusst, impliziert unsere Polizei sei ein schießwütiger Haufen der besonders gerne nichtdeutsche niederstreckt, ist dann ein Philanthrop?
Ich finde es ziemlich abstrus, wenn man gleich in die Rassismus-Ecke gestellt wird, nur weil man sich den Hinweis erlaubt hat, dass der Polizei kaum eine andere Möglichkeit bleibt, wenn jemand in einem versuchten Akt der Selbstjustiz mit gezogenem Messer auf einen gefesselten Festgenommenen losgeht und gerade dabei ist in das Fahrzeug, in dem der sich befindet, einzudringen. Mir tut es leid für die Hinterbliebenen und besonders für die offenbar doppelt getroffene Tochter. Bei dem Vater, der ja offenbar selbst auch Polizist war, fehlt mir allerdings jedes Verständnis. Ich vermute mal, dass er selbst als Polizist es im Irak auch nicht zugelassen hätte, wenn jemand mit gezücktem Messer auf einen festgesetzten Verdächtigen losgeht.
@Kai,
wenn sich die Sache so zugetragen hat, wie Du sie schilderst, dann gab es vermutlich keine andere Möglichkeit, aber ob es so war oder ganz anders (Messer? Entfernung? usw.), das wissen wir nicht und es ist sehr fraglich, ob wir es jemals erfahren werden.
Das Problem mit den Ausschreibungen: es dauert noch bis Mitte Dezember bis die Turnhallen fertig renoviert sind!
http://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2017/pressemitteilung.625600.php
Der Auslöser der Vorfälle, die zum Erschiessen des Vaters des Missbrauchsopfers führte, wurde inzwischen übrigens verurteilt. Zu einer Bewährungsstrafe (Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/kindesmissbrauch-in-moabit-fluechtling-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-25734312)… Unabhängig von seiner Herkunft und logischerweise auch von den in diesem speziellen Fall aus der Tat resultierenden Gesamtumständen finde ich es grundsätzlich nicht richtig, wenn die Strafe für Täter, die sich an Kindern vergangen haben, zu Bewährung ausgesetzt wird. Ich habe immer noch kein Verständnis für die Reaktion des Vaters während der Festnahme, wäre mir allerdings nicht sicher, wie ich als Vater eines betroffenen Kindes nach solch einem Urteil reagieren würde.